Chinas schwieriger Kampf gegen die Armut

Peking will die Armut bis 2020 vollständig beseitigen - Experten sehen das Ziel mit Skepsis. Voraussetzung wäre die Fortsetzung des Wirtschaftswachstums. Doch das einstige Wirtschaftswunder kommt an sein Ende. 82 Millionen Menschen fehlt das Nötigste zum Leben.

Datong hat in den vergangenen Jahrzehnten einen rasanten Aufstieg erlebt. Dank der Kohle, die hier im Boden liegt, ist der Wohlstand vieler Menschen in der Region gestiegen. Es entstanden neue Wohnkomplexe, Kaufhäuser, breite Alleen, ein moderner Flughafen. Ein Viertel der Kohle Chinas wird in der 1,5-Millionen-Einwohner-Metropole, eine Flugstunde westlich von Peking, und anderen Minen der Provinz Shanxi gefördert. Doch wer Datong in welche Himmelsrichtung auch immer verlässt, findet sich schnell auf dem Land wieder. Hier glänzt nichts mehr, sondern scheint sich ein gelber Staub auf alles gelegt zu haben. Auf die Straßen, die Häuser, die zerfallenen Mauern und Schlaglöcher, die noch nie geflickt wurden.

Das Bild von Datong ist beispielhaft für das ganze Land: China hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten rasant entwickelt. Die Städte vor allem an der Ostküste sind zu Millionenmetropolen angewachsen. Es ist eine Mittelschicht entstanden, die sich Wohnungen, Autos und Urlaube leisten kann, und eine Oberschicht, die für Luxusmarken wie Gucci und Prada der wichtigste Kunde geworden ist. In einem Weißpapier, das die kommunistische Regierung unter Xi Jinping kürzlich vorgelegt hat, rühmt sich Peking, Millionen Menschen aus der Armut geführt zu haben. Auch die Vereinten Nationen loben die „großen Fortschritte“.

Laut Weltbank-Statistik ist die Zahl der Armen in China von 878 Millionen im Jahr 1981 auf 82 Millionen gefallen. Die Teilhabe an dieser Entwicklung ist allerdings extrem ungleich unter den mehr als 1,3 Milliarden Chinesen verteilt: Ein Prozent der Bevölkerung verfügt über ein Drittel des Reichtums. Damit ist ausgerechnet im kommunistischen China die Ungleichheit so groß wie in kaum einem anderen Land der Welt. Vor allem in den ländlichen Bezirken und vor den Toren der Städte wie Datong hat sich in all den Jahren wenig verändert. Hier leben viele Menschen mit 1,90 US-Dollar am Tag, das ist die internationale Armutsgrenze.

Immerhin hat das Regime im aktuellen Fünfjahresplan festgelegt, die Armut bis 2020 vollständig auszumerzen. Bedürftige Haushalte sollen registriert werden und kostenlos Zugang zu Ausbildungs- und Gesundheitsleistungen erhalten. Wer arbeitsfähig ist, soll überdies mit staatlicher Unterstützung an Orte umgesiedelt werden, wo es auch Arbeit gibt. Experten bezweifeln jedoch, dass dies so einfach gelingen wird.

Bislang hatte sich Chinas Armutsproblem von selbst erledigt: die Wirtschaft wuchs, also wuchs auch der Wohlstand. Wang Xiaolin vom Zentrum für Internationalen Armutsabbau mit Sitz in Peking kommt in einer Studie zu dem Ergebnis, dass Fortschritte in der Armutsbekämpfung bis 2006 in erster Linie auf das anhaltende Wirtschaftswachstum und rasche Einkommenszuwächse zurückgingen. Erst danach wurden staatliche Programme zur Förderung der ländlichen Lebensbedingungen aufgelegt – und Geld war dank kräftig sprudelnder Steuereinnahmen genügend vorhanden.

Das hat sich inzwischen geändert: Die Wirtschaft lahmt seit Monaten, das Wachstum ist 2016 auf den tiefsten Stand seit 1990 gesunken. Nur noch mit Mühe hält Peking mit billigen Krediten die maroden Staatsfirmen am Leben, die in vielen Regionen die einzigen Arbeitgeber sind. Die Provinzen müssen immer öfter Schulden machen, um ihre sozialpolitischen Programme zu finanzieren. Gleichzeitig schreckt das Regime vor einer aktiven Umverteilungspolitik zurück, die die städtische Mittelschicht über höhere Steuern mitzutragen hätte.

Vor diesem Hintergrund dürfte es für Peking immer schwerer werden, sein Armutsproblem in der Kürze der Zeit zu lösen. „Mehr noch: Der schleppende Umbau der Wirtschaft und ein angespannter Arbeitsmarkt bergen die Gefahr, dass Millionen Menschen in die Armut zurückfallen könnten“, warnt Sebastian Heilmann, Direktor des Berliner Mercator-Instituts für China-Studien. Dazu passt, was Xi Jinping Anfang des Jahres erklärte: „So etwas wie ein freies Mittagessen gibt es nicht, nur harte Arbeit wird unsere Träume wahr werden lassen.“

Von Stefanie Ball (KNA)

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