Misereor besorgt über Lage in Westafrika

Der angekündigte Austritt von Mali, Niger und Burkina Faso aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas (Economic Community Of West African States) kann nach Hilfswerksangaben die gesamte Region weiter destabilisieren. „Spannungen zwischen Nachbarstaaten, deren wesentliche Interessen eng miteinander verbunden sind, werden wiederaufleben. Die erforderliche Solidarität zwischen den Staaten im Kampf gegen Terrorgruppen wird zum Leidwesen der Zivilbevölkerung noch weiter untergraben“, erklärte der Misereor-Regionalreferent Raoul Bagopha am Dienstag in Aachen. Auch Dinge wie der freie Personen- und Warenverkehr seien bedroht.

Die Militärregierungen in Burkina Faso, Mali und Niger werfen laut dem Misereor-Experten westlichen Ländern vor, die koloniale Logik nicht aufgeben zu wollen und die ECOWAS zu benutzen, um ihren Einfluss in der Region aufrechtzuerhalten und auszuweiten. Sie vermuteten hinter den harten Sanktionen, die die ECOWAS nach Staatsstreichen über ihre Länder verhängt hat, westliche Mächte. Die Sanktionen folgten insbesondere nach den Staatsstreichen von 2020 in Mali und 2023 in Niger.

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Das kirchliche Hilfswerk Misereor mahnt daher zu einer Neugestaltung der Beziehungen zwischen Afrika und dem Westen, insbesondere Europa. Der Austritt der drei von Militärregimen gelenkten Staaten gründe nicht zuletzt auf Misstrauen gegenüber Europa und insbesondere der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. „Sie stärken dagegen die Beziehungen zu Russland, das die Fehler und Schwäche des Westens geschickt ausnutzt“, warnte Bagopha. Eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen Europa und den afrikanischen Staaten müsse deshalb auf einer Ablehnung kolonialer Mentalitäten aufbauen und auf Überzeugung statt Sanktionen setzen. Zudem müsse in den Verhandlungen Doppelmoral vermieden werden, etwa bei der Forderung nach Einhaltung von Menschenrechten und Demokratie.

Mali, Niger und Burkina Faso hatten Ende Januar einseitig ihren Rückzug aus der Ecowas verkündet. Als Begründung führen sie an, dass die Gemeinschaft „sich von den Pan-Afrikanischen Idealen ihrer Gründungsväter entfernt“ habe. „Zudem hat Ecowas seine Grundsätze verraten und ist unter dem Einfluss fremder Mächte eine Bedrohung für seine Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung geworden, deren Zufriedenheit damit eigentlich sichergestellt werden sollte.“ Alle drei Staaten werden derzeit von Militärs regiert; Ecowas hatte deswegen unter anderem Wirtschaftssanktionen gegen die Länder verhängt.

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas wurde 1975 mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Westafrika zu fördern. Die Gemeinschaft hatte sich zuletzt zu einer treibenden Kraft der wirtschaftlichen und politischen Integration in der Region entwickelt. Sie nimmt zunehmend eine aktive Rolle als Friedens- und Sicherheitsakteur ein.  

dr/KNA/Misereor

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