Deutschland verfehlt Ziel für Entwicklungsausgaben
Berlin ‐ 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens soll die Bundesrepublik in Entwicklungsleistungen stecken. 2023 klappte das. Doch 2024 und 2025 sieht es schlecht aus.
Aktualisiert: 11.09.2024
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Deutschland wird das international vereinbarte Ziel für Entwicklungsausgaben im laufenden und im nächsten Jahr voraussichtlich verfehlen. Das geht aus einem Bericht des Entwicklungsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, wie der „Spiegel“ berichtet.
Bei den Vereinten Nationen ist vereinbart worden, dass Geberländer mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit aufwenden. Nach internationaler Definition können auch Ausgaben für Geflüchtete im Inland geltend gemacht werden – allerdings nur im ersten Jahr ihres Aufenthaltes im Inland.
Im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik das Entwicklungsziel zum fünften Mal erreicht – mit einem BNE-Anteil von 0,79 Prozent. Die Bundesregierung geht nun aber davon aus, dass das Ziel 2024 und 2025 verfehlt wird. Nach neuester Schätzung wird die Quote im laufenden Jahr unter Berücksichtigung der Flüchtlingskosten nur 0,66 Prozent betragen – 0,52 Prozent wären es ohne, heißt es in dem Regierungsbericht. Für 2025 erwartet die Regierung eine Quote von nur noch 0,54 Prozent, 0,46 Prozent wären es ohne Flüchtlingskosten. Der Haushalt des Entwicklungsressorts soll im nächsten Jahr sinken – von aktuell 11,2 Milliarden auf 10,3 Milliarden Euro.
Die internationale Entwicklungshilfe war 2023 auf ein neues Allzeithoch von 223,7 Milliarden US-Dollar gestiegen. Die USA waren mit 66 Milliarden Dollar weiterhin der größte Geber, gefolgt von Deutschland mit 36,7 Milliarden Dollar. Japan stellte 19,6 Milliarden bereit, das Vereinigte Königreich 19,1 Milliarden und Frankreich 15,4 Milliarden US-Dollar.
Setzt man die gezahlte Entwicklungshilfe ins Verhältnis zum Bruttosozialprodukt der Geberländer, ergibt sich ein anderes Bild. Mit 1,09 Prozent zeigte sich Norwegen bei dieser Messgröße am großzügigsten. Dahinter folgen Luxemburg mit 0,99 Prozent und Schweden mit 0,91 Prozent. Deutschland belegte mit 0,79 Prozent Rang 4. Die USA lagen mit 0,24 Prozent im unteren Drittel.
KNA
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