Armenisches Parlament stimmt für EU-Beitrittsprozess

Das Parlament der früheren Sowjetrepublik Armenien hat sich für einen Beitritt des Landes zur EU ausgesprochen. Die Abgeordneten nahmen am Mittwoch laut der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress einen entsprechenden Gesetzentwurf in erster Lesung mit 63 gegen sieben Stimmen an. In dem Antrag heißt es demnach: „Die Republik Armenien ... kündigt den Beginn des Prozesses für den Beitritt zur Europäischen Union an.“

Der Gesetzentwurf geht auf eine von mehreren Organisationen initiierte Initiative zurück, die von mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wurde. Die Regierung stellte sich hinter die Initiative. Die größte Oppositionsfraktion übte aber Kritik und nahm nicht an der Abstimmung im Parlament teil. Bei dem Antrag handele es sich nicht um einen ordnungsgemäßen Gesetzentwurf, erklärte sie. Über einen EU-Beitritt könne zudem nur in einem Referendum entschieden werden.

Ein Vertreter der Volksinitiative sagte im Parlament, die Bevölkerung Armeniens sei für die Annäherung an die EU: „Dieser Schritt ist unumkehrbar.“

Armenien liegt zwischen der Türkei und dem Kaukasus und hat rund drei Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Das Land ist Mitglied der von Russland dominierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der ebenfalls von Moskau angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit. Zuletzt verstärkte es seine Zusammenarbeit mit der EU. Am 1. März 2021 trat zwischen Armenien und der EU ein Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft in Kraft.

KNA

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