Bischöfe begrüßen Atomwaffenverbotsvertrag

  • Rüstung - 20.01.2021

Die Bischöfe Dr. Peter Kohlgraf und Dr. Heiner Wilmer SCJ begrüßen das anstehende Inkrafttreten des Vertrags der UNO über das Verbot von Atomwaffen (TPNW). Die Atommächte, Deutschland sowie die meisten anderen NATO-Staaten lehnen das Abkommen bislang ab.

Bis Ende vergangenen Jahres hatten bereits 86 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, für das Inkrafttreten wäre lediglich die Zustimmung von 50 Ländern notwendig gewesen. Initiiert wurde der Vertrag, der Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und den Einsatz von Kernwaffen ebenso verbietet wie die Drohung mit Atomschlägen im Jahr 2017 unter anderem von Österreich und der Schweiz.

In einer gemeinsamen Erklärung kritisierten nun Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ, Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax, und Bischof Dr. Peter Kohlgraf, Präsident der Deutschen Sektion von Pax Christi, die Doktrin der sogenannten nuklearen Abschreckung. Diese suggeriere eine vermeintliche Sicherheit, baue aber auf dem unvorstellbaren Vernichtungspotential von Nuklearwaffen auf. „Wie wir schon oft betont haben, stellt zwar jede militärische Konflikteskalation in gewisser Weise eine Niederlage des menschlichen Miteinanders dar, doch kein Konfliktgeschehen kann in unseren Augen jemals den Einsatz von Kernwaffen legitimieren.“ Zudem sei nicht nur der Einsatz, sondern bereits der Besitz solcher Waffensysteme „unethisch“. Denn gerechter Friede erwachse nicht aus der Furcht vor der totalen Zerstörung, „sondern aus den Samen des Dialogs und des Miteinanders."

Gleichzeitig riefen die beiden Bischöfe alle Staaten auf, dem Vertrag beizutreten – insbesondere die Atommächte. „All jene Staaten, die den Vertrag nicht nur unterzeichnet, sondern auch ratifiziert haben, geben uns ein leuchtendes Beispiel dafür, dass wir uns niemals mit vermeintlich unverrückbaren Gegebenheiten abfinden sollten.“

In Europa sind bislang lediglich Irland, Österreich, Malta, San Marino und der Heilige Stuhl dem Ruf gefolgt und haben das Abkommen ratifiziert – auch Liechtenstein ist auf dem Weg. Am diesem Freitag, dem 22. Januar 2021, tritt der Treaty on the prohibition of nuclear weapons in Kraft.

Papst Franziskus lobt Atomwaffenverbotsvertrag

Auch der Papst bekräftigte sein Engagement für eine atomwaffenfreie Welt. In seiner wöchentlichen Videoansprache forderte Franziskus erneut eine Abschaffung nuklearer Arsenale. „Der Einsatz von Atomwaffen hat zerstörerische Wirkung“, so das Kirchenoberhaupt. Zudem lobte er den Atomwaffenverbotsvertrag als wichtigen Schritt. Es sei das erste rechtsverbindliche internationale Instrument, das Atomwaffen ausdrücklich verbiete.

Bereits auf einem Vatikan-Symposium 2017 hatte der Papst nukleare Abschreckung als ethisch nicht mehr vertretbar bezeichnet und damit die katholische Lehre gegenüber Positionen aus dem Kalten Krieg verschärft. Bei einem Besuch im japanischen Hiroshima im November 2019 verurteilte er schon den Besitz von Kernwaffen als „unmoralisch“.

In seiner im Oktober veröffentlichten Enzyklika „Fratelli tutti“ unterstrich Franziskus ebenfalls die vollkommene Abschaffung von Atomwaffen als „moralische und humanitäre Pflicht“. Die eingesparten Rüstungsausgaben sollten in einen Weltfonds fließen, „um dem Hunger ein für alle Mal ein Ende zu setzen und die Entwicklung der ärmsten Länder zu fördern“.

Atomwaffen in Deutschland

Auch wenn Deutschland derzeit selbst nicht über Atomwaffen verfügt, wird weiterhin das Konzept der „nuklearen Teilhabe“ verfolgt. Dieses sieht – innerhalb der NATO – unter anderem die Stationierung US-amerikanischer Nuklearwaffen in Deutschland vor , die gegebenenfalls auch mit Flugzeugen der Bundeswehr transportiert werden könnten. Diese Art der „Teilhabe“ wird im Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) ausgeschlossen.

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© Text: weltkirche.de/KNA