Steinmeier kritisiert Aushöhlung des UN-Systems

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über eine „Erosion“ der Arbeit der Vereinten Nationen gezeigt. „Wir brauchen starke internationale Institutionen und Regeln“, sagte er am Montag vor Journalisten in Rom. Die „Regellosigkeit“ dürfe nicht die Alternative zu einem internationalen System sein, das vielleicht Defizite habe. Dies sei auch Konsens im Gespräch mit Papst Leo XIV. gewesen, sagte Steinmeier, der am Morgen zu einer Privataudienz im Vatikan war.

Am Nachmittag wird das Staatsoberhaupt die drei in Rom ansässigen UN-Organisationen Welternährungsprogramm (WFP), Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) besuchen. Es ist der erste hochrangige Besuch eines Vertreters der Bundesrepublik im 80-jährigen Bestehen der FAO.

Viele UN-Organisationen leisteten ganz unmittelbare und unverzichtbare praktische Arbeit auf nahezu allen Kontinenten und verdienten „mehr Respekt“, so der Bundespräsident. Stattdessen kürzten einzelne Staaten ihre Mittel oder zögen sich ganz zurück. Deshalb wolle er mit seinem Besuch bei den drei UN-Organisationen, insbesondere dem WFP, ein Zeichen setzen.

Zu den Budgetkürzungen der Bundesregierung für die Vereinten Nationen sagte er, in den Organisationen sei bekannt, dass sich das finanzielle Umfeld für die starken Unterstützerstaaten wie Deutschland verändere. Gerade beim WFP werde gesehen, dass auch aufgrund des Rückzugs der USA Deutschland nunmehr der größte Unterstützer sei. Steinmeier verwies auf wirtschaftliche Belastungen durch Diskussionen über Zollvorschriften. „Wir brauchen eine Beruhigung dieser öffentlichen Debatten, wir brauchen wieder Regeln im internationalen Handelsverkehr“, forderte er.

Am Mittag besucht der Bundespräsident die katholische Gemeinschaft Sant'Egidio, die sich für Bedürftige und Geflüchtete einsetzt und immer wieder in Kriegen als Vermittler aktiv ist. Nach dem Besuch der UN-Organisationen fliegt der Präsident zurück am Abend nach Berlin.

Steinmeier, der selbst protestantisch ist und vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt evangelischer Kirchentagspräsident werden sollte, wird von seiner katholischen Frau Elke Büdenbender begleitet. Zuletzt waren Bundespräsident und Gattin bei der Beisetzung von Papst Franziskus Ende April in Rom.

KNA

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