EKD verteidigt Kirchenasyl

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) verteidigt das Kirchenasyl. Es habe eine große humanitäre Bedeutung, sei aber zuletzt massiv unter politischen Druck geraten, heißt es in einer am Mittwoch in Hannover veröffentlichten Broschüre, die eine biblisch-theologische Begründung zum Kirchenasyl liefern soll.

„Hatte es jahrelang Übereinkunft zwischen Behörden und Kirchengemeinden gegeben, kirchliche Räume, in denen Menschen Schutz finden, zu respektieren, ist es in jüngerer Zeit mehrfach zur Beendigung des Kirchenasyls durch Behörden und Polizei gekommen“, kritisiert die EKD. Der Flüchtlingsbeauftragte, Bischof Christian Stäblein, unterstrich: „Kirchengemeinden gewähren Kirchenasyl nicht leichtfertig, sondern nach gewissenhafter Überlegung und als letztes Mittel. Denn wie könnten wir tatenlos zusehen, wenn einem schutzsuchenden Menschen Gefahr droht?“

Das Kirchenasyl sei gelebter Ausdruck des christlichen Glaubens, so Stäblein weiter. Es diene zugleich dem Rechtsstaat, weil es auf Verfahrensfehler und Gerechtigkeitslücken aufmerksam mache. Im besten Fall bekämen Schutzsuchende eine echte Chance auf erneute Fallprüfung und Anerkennung ihrer Notlage. Im schlimmsten Fall geschähe das, was einige Gemeinden kürzlich erlebt hätten: die gewaltsame Räumung des Kirchenasyls mit Traumafolgen für die Schutzsuchenden und hohen emotionalen Belastungen für die engagierten Ehrenamtlichen.

Die neue 24-seitige EKD-Broschüre erläutert in kurzen Thesen und anhand von Bibeltexten verschiedene Aspekte des Kirchenasyls. Dazu gehören die Erfahrungen des Fremdseins, der Verfolgung und des Angewiesenseins ebenso wie die Gastfreundschaft und die Verteidigung von Rechten Geflüchteter. Die Broschüre mache deutlich, wie tief die biblische Tradition von migrantischen Erfahrungen, von Flucht und Aufnahme geprägt sei und wie aktuell die biblischen Texte angesichts heutiger Entwicklungen seien, betonte die Kirche.

Im Kirchenasyl nehmen Gemeinden oder Ordensgemeinschaften vorübergehend Asylbewerberinnen und Asylbewerber auf, um eine Abschiebung in ihr Heimatland oder die Rücküberstellung in ein anderes Land aufgrund des sogenannten Dublin-Verfahrens abzuwenden. Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen: Demnach muss eine Kirchengemeinde die Gründe darlegen, warum sie im Einzelfall Kirchenasyl gewährt. Das Amt überprüft den Fall daraufhin noch einmal.

Kirchenasyl wird aus kirchlicher Sicht in der Regel dann gewährt, wenn eine Abschiebung oder Rückführung für den Flüchtling eine Bedrohung an Leib und Leben darstellt und weiterhin gute Bleibeperspektiven vorhanden sind. Mehrere Bundesländer hatten zuletzt kritisiert, dass die Kirchen die Kirchenasyl-Praxis stark ausgeweitet hätten. Bundesweit wurden mehrere Kirchenasyle von Behörden geräumt.

KNA

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