Lithium-Abkommen mit Serbien unter Protesten unterzeichnet

Serbien und die EU-Kommission haben am Freitag eine Absichtserklärung über die gemeinsame Lithium-Wertschöpfung unterzeichnet. Die „strategische Partnerschaft“ wurde in Belgrad bei einem Gipfeltreffen vereinbart, zu dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angereist war. Überschattet wurde der Besuch von Scholz und EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic durch Proteste von Umweltschützern.

„Für Serbien bedeutet dies große Hoffnung, und ich bin überzeugt, dass wir diese Chance nicht verpassen werden“, sagte Serbiens Staatschef Aleksandar Vucic. Der Präsident erhofft sich durch die Lithium-Förderung einen Aufschwung für sein Land: Zehntausende Jobs würden geschaffen und eine „solide Grundlage“ für die Zukunft gelegt.

Die EU ist auf der Suche nach neuen Lithium-Quellen, um sich unabhängiger von China und anderen traditionellen Lieferanten des seltenen Metalls zu machen, denn: Es spielt eine entscheidende Rolle bei der angestrebten Energiewende. Verwendung findet es etwa in den Akkus von E-Autos und Solaranlagen.

Jedoch kritisieren Umweltschützer den geplanten Abbau in Westserbien, der bereits 2022 für Massenprotesten sorgte. Am Freitag erinnerten sie erneut an die möglichen negativen Umweltauswirkungen. An Scholz hatten die Demonstranten eine persönliche Nachricht: „Olaf, wir kümmern uns um das Lithium und die Demokratie, kümmere Du dich um Vucic und die Stabilokratie.“

Umstritten ist das gemeinsame Projekt mit Serbien nicht zuletzt, da die Regierung von Präsident Vucic zunehmend autoritär auftritt. Politologen bezeichnen Serbien als „Stabilokratie“ auf dem Balkan. Die deutsche frühere Europa-Abgeordnete Viola von Cramon-Taubadel (Grüne) teilte am Freitag via Kurznachrichtendienst X mit: „Dass wir in Europa Lithium für die Umstellung auf E-Mobilität brauchen, ist unbestritten.“ Jedoch habe sie sich eine andere Lösung als diesen „Machtgewinn“ für Vucic erwartet: „Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind Fremdworte für Vucic.“

KNA

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