Serbien hat eine neue Regierung – Vucic bleibt
Belgrad ‐ Das Ende des Großproteste? Serbien hat nach Monaten eine neue Regierung. Inmitten von Studentenprotesten einigte sich das Parlament in Belgrad nun auf eine neue Führung. Doch was steckt wirklich dahinter?
Aktualisiert: 17.04.2025
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Serbien hat eine neue Regierung. Nach zweitägigen Anhörungen im Parlament bestätigten die Abgeordneten in Belgrad am Mittwoch den politisch weitgehend unbekannten Arzt und Universitätsprofessor Duro Macut als neuen Ministerpräsidenten, wie serbische Medien berichten. Bereits im Vorfeld wurde Kritik an der Zusammensetzung der neuen Regierung laut.
Laut örtlichen Medien versammelt das neue Kabinett zahlreiche Vertreter vorheriger Regierungen. Adnan Cerimagic, Analyst der European Stability Initiative (ESI) in Berlin, vermutet den autoritär regierenden Präsidenten Aleksandar Vucic hinter der Regierungsumformung. „Vucic versucht, diese Regierung – angeführt von einem Premierminister ohne politische Erfahrung - als eine Art Expertenregierung darzustellen. In Wirklichkeit ermöglicht sie ihm, weiterhin die eigentlichen Entscheidungen zu treffen.“
Auch der Chefredakteur der Belgrader Wochenzeitung Vreme hielt zu Wochenbeginn fest: „Es ist illusorisch, von dieser Regierung irgendeinen Fortschritt zu erwarten.“ Keinerlei Zugeständnisse an die Regierungsgegner sieht der serbische Politologe Nikola Burazer in Belgrad. Stattdessen lasse die Zusammensetzung der neuen Regierung auf weitere Konfrontation „mit Akademikern, der Zivilgesellschaft und freien Medien“ schließen.
Seit fünf Monaten kommt es in Serbien zu den größten Demonstrationen in der Geschichte des Balkanstaats. Als Auslöser gilt das Bahnhofsunglück von Novi Sad, bei dem im vergangenen November 16 Menschen unter einem einstürzenden Vordach starben. Infolge der anhaltenden Proteste gab Regierungschef Milos Vucevic im Januar seinen Rücktritt bekannt.
In Novi Sad und der Hauptstadt Belgrad versammelten sich in der Nacht zu Dienstag erneut etliche Studenten vor den Gebäuden des öffentlichen Rundfunks. Sie werfen den öffentlich-rechtlichen Sendern RTS und RTV vor, unzureichend über die Proteste zu berichten. In Belgrad bauten die Studierenden Zelte auf, um sich eigenen Angaben nach für eine längere Blockade einzurichten.
KNA
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