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Kongos Präsident Tshisekedi zum Wahlsieger erklärt
Kinshasa/London ‐ Direkt nach den Wahlen im Kongo am 20. Dezember wurde von Unregelmäßigkeiten berichtet. Doch jetzt steht der Sieger in Afrikas zweitgrößtem Land scheinbar eindeutig fest – seine Herausforderer haben allerdings Zweifel.
Aktualisiert: 02.01.2024
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Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Felix Tshisekedi, ist von den Behörden zum Sieger der Wahl vom 20. Dezember erklärt worden. Dagegen sprechen mehrere Oppositionskandidaten von einer „Scheinwahl“ und forderten eine Wiederholung, wie der Sender BBC am Sonntagnachmittag berichtete.
Tshisekedi (60) erhielt laut den Behörden etwa 73 Prozent der Stimmen, während der Zweitplatzierte Moise Katumbi 18 Prozent erreichte. Keiner der anderen rund 16 Kandidaten erhielt mehr als ein Prozent der Stimmen.
Die Wahlen im zweitgrößten Land Afrikas waren von weitreichenden logistischen Problemen geprägt. In einigen Regionen mussten sie auf einen zweiten Tag ausgedehnt werden. Laut Beobachtern öffneten etwa zwei Drittel der Wahllokale verspätet, während 30 Prozent der Wahlmaschinen am ersten Tag nicht funktionierten. Millionen Menschen warteten stundenlang vor den Wahllokalen; viele gaben auf und gingen nach Hause. In Teilen des Ostens fanden die Wahlen aufgrund der Kämpfe, die dort seit drei Jahrzehnten toben, erst gar nicht statt.
Opposition spricht von Wahlbetrug
Die Opposition beklagte, die Probleme seien Teil eines bewussten Plans, um die Ergebnisse zugunsten des seit 2019 amtierenden Präsidenten zu manipulieren. „Wir rufen unser Volk dazu auf, nach Bekanntwerden des Wahlbetrugs massenhaft auf die Straße zu gehen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung mehrerer Herausforderer Tshisekedis nach Bekanntgabe der Ergebnisse am Sonntag. Die Armee ist demnach in Teilen der Hauptstadt Kinshasa in Bereitschaft, um Unruhen zu verhindern.
Wahlleiter Denis Kadima räumte einige Unregelmäßigkeiten ein, betonte jedoch, dass die Ergebnisse den Willen der rund 100 Millionen Kongolesen widerspiegelten. Die Oppositionskandidaten wollten eine Neuwahl, weil „sie wissen, dass sie verloren haben ... sie sind schlechte Verlierer“. Die Wahlbeteiligung lag laut Kadima bei rund 43 Prozent der 44 Millionen Wahlberechtigten. Präsident Tshisekedi soll am 20. Januar für eine zweite Amtszeit vereidigt werden.
Noch ist nicht klar, ob einer der Oppositionskandidaten die Ergebnisse vor Gericht anfechten wird. Der zweitplatzierte Kandidat, der Geschäftsmann Moise Katumbi, hatte bereits erklärt, es lohne sich nicht, weil die Gerichte nicht unabhängig seien.
Das Verfassungsgericht hat zehn Tage Zeit, um mögliche rechtliche Eingaben anzuhören, wie es hieß. Am 10. Januar soll es die endgültigen Ergebnisse bekannt geben.
KNA
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