Kritik an Rohstoffabkommen mit Peru

Entwicklungs- und Umweltorganisationen kritisieren die Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens zwischen Deutschland und Peru. Zum Deutschlandbesuch von Perus Präsident Ollanta Humala am Montag appellierten sie an die beiden Regierungen, sich gegen Umweltzerstörung und die Verletzung von Menschenrechten einzusetzen.

Die Unterzeichnung des Rohstoffabkommens komme zu einem schlechten Zeitpunkt, erklärt das katholische Hilfswerk Misereor . Die peruanische Regierung habe soeben ein Gesetzespaket verabschiedet, das die ohnehin schwache Regulierung des Rohstoffsektors weiter aufweiche. Mit der Unterzeichnung des Abkommens sende die Bundesregierung ein Signal an die peruanische Regierung, das einer Ausweitung des Rohstoffsektors Vorrang gebe vor dringend notwendigen rechtlichen Regeln.

Misereor fordert transparentes Monitoring

Das Abkommen sei zudem ohne Einbeziehung des peruanischen Kongresses oder der peruanischen Zivilgesellschaft verhandelt worden, kritisierte Misereor weiter. Während der Laufzeit des Abkommens gelte es daher, ein „transparentes Monitoring der menschenrechtlichen Folgen vorzunehmen und die Förderung deutscher Wirtschaftsaktivitäten an die verbindliche Einhaltung von Menschenrechten zu koppeln“.

Auch die Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch übte scharfe Kritik an der Rohstoffpartnerschaft. „Wir müssen trotz gegenteiliger Ankündigungen damit rechnen, dass hier deutsche Rohstoffsicherheit auf Kosten von Menschenrechten und Umwelt durchgesetzt wird“, hieß es. Amnesty International und Survival International sorgten sich um die Rechte der indigenen Bevölkerung in Peru. Für den Abbau wertvoller Mineralien würde den Ureinwohnern Land weggenommen, Sicherheitskräfte gingen brutal gegen Aktivisten vor.

Rohstoffe aus Peru spielen für die deutsche Wirtschaft eine wichtige Rolle. So kommen fast 25 Prozent der deutschen Kupferkonzentrat-Importe aus dem Andenland, auch Blei, Zinn, Silber und andere Mineralien bezieht Deutschland aus Peru.

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