EU fordert Rückkehrmöglichkeit für vertriebene Armenier

Vertreter der EU haben gemeinsam mit Armenien eine Rückkehrmöglichkeit für die vertriebenen Karabach-Armenier gefordert. Die Bewohner der Enklave in Aserbaidschan müssten frei und ohne Auflagen in ihre Häuser zurückkehren können und Achtung ihrer Geschichte, Kultur und Menschenrechte erfahren, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag.

EU-Ratspräsident Charles Michel, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten am Rande eines Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan über eine Friedenslösung beraten. Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew war dem Treffen ferngeblieben.

Die EU-Verteter verlangten internationale Beobachter für Bergkarabach und riefen nach größerer regionaler Kooperation. Alle Grenzen müssten wieder geöffnet werden, auch jene zwischen Armenien und der Türkei. Weiter forderten sie Armenien und Aserbaidschan auf, alle Kriegsgefangenen freizulassen, bei der Suche nach Vermissten zusammenzuarbeiten und die Räumung von Minen zu ermöglichen. Weiter bekundeten sie den Willen zu festeren Beziehungen zwischen der EU und Armenien.

Renovabis-Hauptgeschäftsführer: Mit internationalen Sanktionen und Schutztruppen antworten

Zuvor hatte bereits Prof. Dr. Thomas Schwartz, Hauptgeschäftsführer der katholischen Osteuropa-Solidaritätsaktion Renovabis, zu Maßnahmen gegen die Regierung in Baku aufgerufen. „Der aktuelle Massenexodus der armenischen Bevölkerung aus der völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach ist ein politischer Genozid“, so der Priester und Osteuropa-Experte. Die Truppen von Präsident Ilham Aliyev hätten zwar einstweilen die Kriegshandlungen eingestellt. Sie erpressten jedoch mit massiven Drohgebärden den Exodus der armenischen Volksgruppe. „Wir müssen den Schmusekurs mit dem Machthaber in Baku beenden und der armenischen Bevölkerung ein Bleiben in ihrer angestammten Heimat in Bergkarabach ermöglichen“, so Schwartz.

Um das zu garantieren, forderte der Renovabis-Hauptgeschäftsführer eine Schutztruppe unter einem robusten internationalen Mandat, beispielsweise unter dem Dach der Vereinten Nationen oder der OSZE. Zudem sprach er sich für wirtschaftlichen Druck aus. „Ich fordere jetzt schmerzhafte Wirtschaftssanktionen gegen Aserbaidschan, insbesondere keine Energie-Ankäufe mehr, wie etwa Gaslieferungen“, sagte er. Renovabis unterstützt nach eigenen Angaben mehrere Partnerorganisationen in Armenien.

weltkirche.de/KNA

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