Katholische Kirche präsentiert Vorschlag für europäisches Asylsystem

Der Deutsche Caritasverband, der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland und das Kommissariat der deutschen Bischöfe haben einen Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Asylsystem erarbeitet.Danach soll das Asylverfahren künftig von der Europäischen Asylagentur verantwortet und durchgeführt werden, wie es in dem Papier heißt, das der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt.

Die europäische Agentur müsse dann Außenstellen in den einzelnen Mitgliedstaaten betreiben. Grundlagen für die Entscheidungen über die Anträge und für die Ausgestaltung des Verfahrens müssten unmittelbar in den Mitgliedstaaten anwendbare EU-Verordnungen sein, heißt es in dem Papier.

Schutzsuchende, die spontan ohne Genehmigung in die EU einreisten, sollten nach Grenzübertritt in Registrierungszentren erkennungsdienstlich behandelt und sicherheitsüberprüft werden. Die Zentren sollten der EU-Asylagentur unterstehen sowie offen und menschenwürdig ausgestaltet sein. Wenn es erforderlich sei, sollten die Menschen auch gesundheitliche Hilfe erhalten.

Bei der Verteilung spiele die schutzsuchende Person eine aktive Rolle. Wenn es familiäre Beziehungen, frühere legale Aufenthalte in einem Staat gebe oder es Kenntnisse der Sprache eines Mitgliedstaates oder berufliche Verbindungen gebe, solle das Verfahren in dem betreffenden Land stattfinden.

Den Autoren der Studie sei es klar, dass das Ziel eines gemeinsamen europäischen Asylsystems nicht erreicht werden könne. Deshalb sei als Zwischenschritt auf dem Weg dorthin ein System zu entwickeln, das pragmatisch die tatsächliche Situation in der EU in den Blick nehme, praxistauglich auf dem Bestehenden aufbaue und die positiven Erfahrungen nutze. Die Mitgliedstaaten sollten eine Prognose für zukünftige Aufnahmemöglichkeiten angeben. Ansatz dafür könne die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine durch die Solidaritätsplattform sein, die die Europäische Kommission eingerichtet habe.

KNA

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