Peru: Staatschef zurückgetreten / Francisco Sagasti als Präsident vereidigt

In Peru ist Übergangspräsident Manuel Merino am Sonntag (Ortszeit) nach tagelangen Protesten zurückgetreten. Als Nachfolger wählte der peruanische Kongress den Abgeordneten Francisco Sagasti. Nach Pedro Pablo Kuczynski, der sein Amt Anfang 2018 nach Bestechungsvorwürfen zur Verfügung stellen musste; Martin Vizcarra, den der peruanischen Kongress seines Amtes enthoben hatte; Mercedes Aráoz, die kurzzeitig bei einem gescheiterten Versuch, Vizcarra abzusetzen, zur Übergangspräsidentin ernannt worden war; und schließlich Parlamentspräsident Merino, ist Sagasti bereits der fünfte Präsident in dieser Präsidentschaftsperiode. Er führt nun eine Übergangsregierung, die neben der Corona-Bekämpfung vor allem die Organisation der 2021 anstehenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen zur Aufgabe hat.

Vor der Wahl Sagastis war Peru über mehrere Tage hinweg von heftigen Unruhen erschüttert worden. Zehntausende Menschen gingen auf die Straße, um gegen die Absetzung Vizcarras und die Ernennung von Merino zu demonstrieren. Laut örtlichen Medienberichten kamen dabei am vergangenen Samstag zwei Menschen ums Leben; mehr als 100 Personen wurden verletzt. Noch immer werden mehrere Personen vermisst. Die Parlamentarier hatten Vizcarra wegen angeblicher „moralischer Unfähigkeit" und Korruptionsvorwürfen die Amtsgeschäfte entzogen. Vizcarra weist die Vorwürfe zurück. Ein Großteil der Kongressabgeordneten steht selbst unter Korruptionsverdacht. Beobachter in Peru sprechen von einem „Putsch des Parlaments“.

Francisco Sagasti Hochhausler, Enkel eines peruanischen Nationalhelden und Sohn einer gebürtigen Österreicherin, ist  Agraringenieur sowie Mitbegründer und Kongressabgeordneter der „Violetten Partei“. Mitte der 90er Jahre war er unter den mehr als 400 Personen, die sich zu Beginn der mehrmonatigen Geiselnahme durch die MRTA-Guerrilla in der japanischen Botschaft in Lima befanden. Seit Anfang der 70er Jahre hatte er diverse Berater- und Leitungsposten in Behörden, Parteien, Universitäten und internationalen Organisationen inne, vor allem in den Bereichen Forschung, Innovation und internationale Beziehungen.

Die Wahl fiel dem Parlament zu, weil der eigentlich gewählte Präsident sowie alle Stellvertreter_innen entweder abgesetzt worden waren oder zurückgetreten sind. Mit dem Rücktritt von Kongresspräsident Manuel Merino war das Land vorübergehend ohne Staatsoberhaupt. Um ein Machtvakuum zu vermeiden, wählte der Kongress daher kurzfristig einen neuen Kongresspräsidenten, der dann nach der Vereidigung automatisch die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen musste.

© Text: DR/weltkirche.de mit Information von KNA