Warnung vor Roll-Back demokratischer Rechte

Beauftragter: Sinti und Roma klagen über Diskriminierungen

Berlin ‐ Sinti und Roma sind immer wieder Anfeindungen und Diskriminierung ausgesetzt. Aus Sicht des Beauftragten für die Belange der Betroffenen hat sich die Situation verschlechtert.

Erstellt: 28.11.2024
Aktualisiert: 27.11.2024
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Die Situation von Sinti und Roma hat sich in Deutschland nach Ansicht des Antiziganismus-Beauftragten der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, verschärft. „In den letzten Jahren haben extrem rechte Positionen eine alarmierende Normalisierung erfahren“, sagte Daimagüler am Mittwoch anlässlich des Forums Sinti und Roma 2024 in Berlin. Es sei Zeit aufzuwachen, und sich gegen ein „Roll-Back demokratischer Rechte und Freiheiten zu wehren“.

Die politische Bilanz in der Arbeit gegen Antiziganismus sei von Fortschritten und Rückschlägen geprägt. Der Aufbau der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus sowie die Einrichtung der ständigen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antiziganismus seien klare Erfolge, erklärte Daimagüler. Ein Rückschlag sei indes, dass sich der Schutzstatus von geflüchteten Roma in Deutschland in den vergangenen Jahren verschlechtert habe.

Zum zweiten Mal haben sich am Mittwochabend auf Einladung des Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Selbstorganisationen der Sinti und Roma, der Bundes- und Landespolitik sowie der organisierten Zivilgesellschaft in Berlin versammelt, um sich über die aktuelle Lage auszutauschen.

KNA