Deutschland und Norwegen gegen Änderungen beim „Amazon Fund“

Der zum Schutz des Amazonaswaldes eingerichtete „Amazon Fund“ soll nach dem Willen der deutschen und norwegischen Regierung nicht für die Enteignung von Landbesitzern benutzt werden. Das geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme der Botschafter beider Länder hervor, die am Mittwoch von der Zeitung „Globo“ veröffentlicht wurde.

Damit wird einem Vorstoß der brasilianischen Regierung von Präsident Jair Messias Bolsonaro eine Absage erteilt. Deutschland und Norwegen finanzieren 99 Prozent der Waldschutzprojekte des „Amazon Fund“.

Die Gelder sollen nach Plänen Brasiliens an Landbesitzer ausgezahlt werden, die ihre Farmen verbotenerweise in Schutzgebieten haben. Ende Mai hatte Brasiliens Umweltminister Ricardo Salles den Botschaftern Deutschlands und Norwegens die Änderungen präsentiert.

Seit 2009 hat Norwegen rund 1,2 Milliarden US-Dollar in den Fonds eingezahlt, Deutschland mehr als 68 Millionen US-Dollar. Damit sollen Projekte zum Schutz des von Abholzung bedrohten Waldes finanziert werden. Ausdrücklich sind dabei Entschädigungszahlungen an Landbesitzer untersagt. Für diesen Zweck steht der brasilianischen Regierung ein eigener Fonds zur Verfügung.

Bolsonaro steht ausländischem Engagement in Brasilien, speziell in Umweltfragen, skeptisch gegenüber. Zu Beginn seiner Amtszeit im Januar hatte er die Überprüfung von Nichtregierungsorganisationen angeordnet. Umweltminister Salles erklärte im Mai, Unregelmäßigkeiten beim Verwalter des „Amazon Fund“, der Staatsbank BNDES, sowie bei beteiligten Organisationen festgestellt zu haben.

Die Botschafter Deutschlands und Norwegens attestieren indes in ihrem Schreiben der Staatsbank und den Nichtregierungsorganisationen gute Arbeit. Um weiterhin Geld spenden zu können, bedürfe es der Beibehaltung der bisherigen Verwaltungsstrukturen, so die Diplomaten.

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