Am Sonntag wählt Argentinien einen neuen Präsidenten

  • Argentinien - 25.10.2019

Argentiniens konservativer Präsident Macri geht als Außenseiter in die Präsidentschaftswahlen am Sonntag. Der linksgerichtete Herausforderer Fernandez liegt in Umfragen weit vorn. Ein Grund dafür ist die Armut.

Es ist nicht überliefert, ob sich Papst Franziskus über die Bilder gefreut hat. Als vor ein paar Wochen nach den Vorwahlen in Argentinien das linke Lager des Herausforderers Alberto Fernandez über einen klaren Sieg jubelte, tanzte auf deren Wahlkampfparty auch ein Papst-Double durch die Reihen. Der Mann in der weißen Papst-Montur war nicht nur ein begehrtes Selfie-Objekt, sondern schaffte es auch in die argentinischen Medien und die sozialen Netzwerke. Der Auftritt des tanzenden Papstes war mehr als nur ein Gag, er passt zur aktuellen Stimmung im Land und in den politischen Lagern.

Dem konservativen Amtsinhaber Mauricio Macri (60) vom Partido Propuesta Republicana (PRO) werden am Sonntag bei den Präsidentschaftswahlen kaum noch Chancen eingeräumt. Laut Umfragen steht gerade einmal ein Drittel der Argentinier hinter Macri. Alberto Fernandez (60), Herausforderer vom peronistischen Bündnis „Front für alle“, der gemeinsam mit Ex-Präsidentin Cristina Kirchner antritt, kann dagegen mit der erforderlichen Mehrheit im ersten Durchgang rechnen.

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Zum neuen Staatsoberhaupt und Regierungschef ist am Sonntag gewählt, wer im ersten Durchgang 45 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann oder bei einem Stimmenanteil von wenigstens 40 Prozent einen Vorsprung von 10 Prozent auf den nächsten Verfolger vorweist. Beide Bedingungen hätte Fernandez, ehemaliger Professor für Strafrecht und Kabinettschef unter den Präsidenten Nestor und Cristina Kirchner, mit einem identischen Ergebnis wie bei den Vorwahlen vor ein paar Wochen erfüllt. Damals ging es formal nur darum, wer als Kandidat ins Rennen der Parteien geschickt wird. Doch da die Teilnahme verpflichtend ist, gelten die Vorwahlen als eine Art staatlich organisierte Meinungsumfrage.

Zwischen Kirche und dem Lager Macris kriselt es seit dessen Amtsantritt. Papst Franziskus, von 1992 bis 2013 Weihbischof und Erzbischof in Buenos Aires, soll den Peronisten näherstehen. Zu Macris Amtsvorgängerin Kirchner pflegte Franziskus bis zu deren Abschied von der Macht – die Verfassung verbot eine erneute Kandidatur – ein deutlich innigeres Verhältnis als zum heutigen Präsidenten. Dass Franziskus seit seiner Wahl zum Papst 2013 seine Heimat noch nicht besucht hat, werten konservative Kräfte in Argentinien auch als Affront gegen Macri.

Inzwischen haben sich in den Umfragen die Ergebnisse der Vorwahlen nicht nur bestätigt, sondern der Trend hat sich weiter verfestigt. Anfang Oktober kam es zum offenen Schulterschluss zwischen Kirche und Fernandez. Der kündigte im Beisein wichtiger Kirchenvertreter sowie der Zivilgesellschaft die Gründung eines „Bundesrates Argentinien gegen den Hunger“ an. „Unsere größte Schande ist der Hunger. Wenn ich gewählt werde, werde ich mich an die Spitze der Kampagne gegen den Hunger stellen“, sagte Fernandez.

Anfang Oktober hatte das nationale Statistikinstitut INDEC mitgeteilt, dass in der Amtszeit Macris mit 35,4 Prozent ein neuer Höchststand der Armutsrate erreicht wurde. 17,5 Millionen Argentinier leben demnach in armen oder prekären Verhältnissen. Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl damit nochmals um rund acht Prozent. Macri hatte die Bekämpfung der Armut eigentlich zum Ziel seiner Präsidentschaft gemacht.

Doch Sparkurs und Reformen führten nicht zu dem erhofften Aufschwung, auch wenn Wirtschaftswissenschaftler seinen Kurs als den richtigen Weg bezeichneten. Stattdessen wuchs die Armut. Und weil Argentinien zudem Zehntausende Flüchtlinge aus Venezuela aufnahm, verstärkte sich in der Bevölkerung der Eindruck von einer Wirtschaftskrise weiter.

Erst im Frühjahr hatte die Päpstliche Katholische Universität (UCA) berichtet, der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 17 Jahren, die von den Auswirkungen der Armut betroffen sind, sei von 37,1 auf 41,2 Prozent gestiegen. Damit seien rund 7,5 Millionen Kinder und Jugendliche von Armut betroffen. Zu den Faktoren dafür zählt die UCA in Buenos Aires neben Mangelernährung auch Faktoren wie einen fehlenden oder eingeschränkten Zugang zum Bildungs- und Gesundheitswesen.