Misereor fordert konkreten Plan für Kohleausstieg

„Wenn es der Bundesrepublik ernst mit dem Kohleausstieg ist, dann reicht es nicht aus, den Abbau in Deutschland sozialverträglich zu beenden. Dann muss die Kommission auch die Beendigung von Kohleimporten aus dem Ausland in ihre Agenda aufnehmen“, sagte Misereor-Chef Pirmin Spiegel.

Zwar würden 2018 die Subventionen für den Steinkohlebergbau in Deutschland eingestellt und die letzten Zechen in NRW würden geschlossen, die Verbrennung von Steinkohle ginge ab 2019 aber vollständig mit importierter Steinkohle weiter.

Laut eigenen Angaben würden dabei jährlich bis zu 50 Millionen Tonnen Steinkohle aus Ländern genutzt, in denen beim Kohleabbau massiv Menschenrechte verletzt würden. In Ländern wie Kolumbien, Russland oder Südafrika würden beim Kohlebergbau Flüsse und Grundwasser verseucht. Arbeiter erkrankten, weil sie mit Schadstoffen belastete Luft einatmeten. Aktivisten, die sich für die Rechte der betroffenen Bevölkerung einsetzten, würden bedroht und teilweise ermordet.

Die Kohlekommission tritt den Angaben zufolge am Dienstag zusammen. Der Plan für den Kohleausstieg müsse Maßnahmen für eine „kohärente Energie-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik“ enthalten, forderte Misereor. Vertragsbeziehungen zu Bergbaukonzernen, die Menschenrechte nicht dauerhaft achten, müssten beendet werden. Zudem sollten Kohletechnologien im Ausland nicht mehr weiter öffentlich finanziert werden.

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