Ampel-Parteien und Union wollen Völkermord an Jesiden anerkennen

Die Volksgruppe der Jesiden wurde seit 2014 aus ihrem Heimatgebiet im Nordirak von der Terrormiliz des so genannten „Islamischen Staates“ (IS) vertrieben, tausende Menschen wurden dabei ermordet.

Am kommenden Donnerstag (19.01.2023) soll der nun deutsche Bundestag darüber debattieren und anschließend entscheiden, ob die Verfolgung von Jesiden als Völkermord anerkannt wird. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Michael Brand (CDU), forderte am Freitag eine historische Aufarbeitung und rechtliche Verfolgung der Verbrechen. Es sei wichtig, dass Deutschland nicht nur den Genozid anerkenne, sondern auch den Schutz für die Kultur und Religion der Jesiden auf nationaler und internationaler Ebene voranbringe, sagte Brand in Berlin.

In Deutschland lebt nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) mit etwa 150.000 Menschen die größte jesidische Diasporagemeinde weltweit. Deutschland komme daher eine besondere Verantwortung zu, so Brand. Auch das Schicksal der mehreren tausend im Zuge der Vertreibung vermissten Jesidinnen und Jesiden müsse geklärt und aufgearbeitet werden. Immer wieder waren Massengräber entdeckt worden. Die Bundesregierung solle sich mit der internationalen Gemeinschaft auch für die Verbesserung der Situation der Binnenflüchtlinge in den Flüchtlingslagern der Region Kurdistan-Irak, im Zentralirak und in Syrien einsetzen, forderte der Menschenrechtspolitiker.

Der Bundestag debattiert am kommenden Donnerstag über einen interfraktionellen Antrag der Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen, nach dem die Verbrechen als Völkermord anerkannt werden sollen.

Dem Antrag vorausgegangen war eine Anhörung von Expertinnen und Experten im Juni 2022. Damals konnte auch die Jesidin Hakeema Taha ihre Geschichte erzählen. Sie war mit anderen Menschen vom 3. bis zum 15. August 2014 durch IS-Mitglieder in ihrem Heimatort Kocho zunächst eingeschlossen, dann zur Konversion gezwungen und anschließend nach Rakka in Syrien entführt worden. Zuvor hatte der IS in Kochu bereits alle Männer und die Frauen über 40 Jahren umgebracht. Der irakischen Regierung sowie der kurdischen Selbstverwaltung im Nordirak wirft sie vor, von den Taten gewusst, aber nicht geholfen zu haben.

Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden. Vor der Vertreibung lebte nach Informationen der bpb etwa eine halbe Million Menschen in der Region Sindschar im Nordirak. Der jesidische Glaube vereint Elemente verschiedener nahöstlicher Religionen, vor allem aus dem Islam, aber auch aus dem Christentum. Religiöses Zentrum ist Lalisch, eine Stadt im Nordirak nahe Mossul.

dr/kna/bpb