Humanitäre Hilfe im Nordirak nicht vergessen

Angesichts der Debatte um deutsche Waffenlieferungen in den Irak fordern Hilfswerke, die Hilfe für die Flüchtlinge darüber nicht zu vergessen. „Waffen zur Verhinderung eines Terrorstaates haben nichts mit dem Anliegen und den Aufgaben von Hilfsorganisationen zu tun. Humanitäre Hilfe richtet sich an Menschen in Not und ist zentral für ihr Überleben“, sagte die Geschäftsführerin von Aktion Deutschland Hilft, Manuela Roßbach, am Donnerstag in Bonn. Helfen könnten die Bundesregierung und jeder Einzelne mit finanzieller Unterstützung für Hilfswerke, die in der Region tätig seien. Nach Angaben des Bündnisses wurden erste Lieferungen aus Deutschland bereits verteilt.

Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), hob erneut die Bedeutung der humanitären Hilfe hervor. „Vor allem mit Blick auf den nahenden Winter ist eine Verstärkung der Hilfsmaßnahmen, auch der deutschen, unabdingbar“, sagte Strässer. Gleichermaßen forderte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, mehr humanitäre Hilfe der Bundesrepublik im Irak. Zudem müsste Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen, sagte Haßelmann im Deutschlandfunk.

Diskussion um Waffenlieferungen geht weiter

Derweil wird in den Kirchen weiter über die geplanten Waffenlieferungen diskutiert. Nach der katholischen Deutschen Bischofskonferenz signalisierte auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, im Berliner „Tagesspiegel“ seine Unterstützung für Waffenlieferungen unter bestimmten Bedingungen.

Schneider erklärte, es gehe um „Nothilfe“ für gejagte und gemordete Menschen. In diesem Zusammenhang könne über Waffenlieferung und militärische Hilfe nachgedacht werden. Zugleich betonte er: „Es geht also nicht um Waffengeschäfte, sondern um Hilfe für den Kampf gegen die Verursacher der Not und die Absicherung der humanitären Hilfe.“

Der evangelische Berliner Bischof Markus Dröge wertete es dagegen in der Boulevardzeitung „B. Z.“ als äußerst problematisch, „Waffen an Dritte zu geben“. Dann seien sie „kaum noch zu kontrollieren“, betonte Dröge.

Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck hält deutsche Waffenlieferungen und als letztes Mittel auch militärische Schritte unter bestimmten Umständen für gerechtfertigt. „Es ist eine typische Dilemma-Situation, in der nur eins klar ist: Nichts zu tun ist keine Lösung“, sagte Overbeck der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Ähnlich äußerte sich der katholische Bamberger Erzbischof Ludwig Schick.