Gericht kippt Bergbau-Genehmigung für Amazonasgebiet
Brasilien ‐ Ein Gericht in Brasiliens Hauptstadt Brasilia hat am Mittwoch laut Medienberichten die umstrittene Bergbau-Genehmigung der Regierung für das Renca-Gebiet im Amazonaswald für ungültig erklärt. Da Umweltschutzareale betroffen seien, müsse der Kongress der Freigabe für die Rohstoffförderung zustimmen, so das Urteil.
Aktualisiert: 31.08.2017
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Ein Gericht in Brasiliens Hauptstadt Brasilia hat am Mittwoch laut Medienberichten die umstrittene Bergbau-Genehmigung der Regierung für das Renca-Gebiet im Amazonaswald für ungültig erklärt. Da Umweltschutzareale betroffen seien, müsse der Kongress der Freigabe für die Rohstoffförderung zustimmen, so das Urteil. Erst am Mittwoch hatte Adveniat scharfe Kritik an dem Vorhaben der Regierung verübt.
Vergangene Woche hatte Präsident Michel Temer per Dekret die Ausbeutung des 1984 eingerichteten Schutzgebiets Renca erlaubt. Damit wäre es Unternehmen möglich, dort Rohstoffe wie Gold, Kupfer, Eisenerz und Mangan zu fördern. Das nördlich des Amazonasflusses in einem bisher nahezu unberührten Waldareal liegende Gebiet ist mit rund vier Millionen Hektar größer als Baden-Württemberg. Die Entscheidung des Präsidenten löste eine Protestwelle in Brasilien und im Ausland aus.
Renca ist kein Naturschutzgebiet, sondern wurde während der Militärdiktatur eingerichtet, um den Abbau von Rohstoffen durch ausländische Unternehmen zu blockieren. Allerdings wurden in dem Gebiet in den Folgejahren Nationalparks und indigene Territorien eingerichtet, die heute rund 69 Prozent der Renca-Fläche ausmachen. Umweltschützer und Vertreter indigener Völker fürchten deshalb, dass der Rohstoffabbau auch die Schutzgebiete in Mitleidenschaft ziehen würde.
Die Regierung versichert jedoch, deren Unversehrtheit zu garantieren. Zu diesem Zweck war das ursprüngliche Dekret am Montag durch ein neues, spezifischeres ersetzt worden. Das Gericht in Brasilia war jedoch der Ansicht, dass Eingriffe in Schutzgebiete laut der Verfassung von 1988 ohne Zustimmung des Kongresses ungültig seien. Die Regierung kündigte bereits an, Einspruch gegen das Urteil einlegen zu wollen.
Am Montag hatten der brasilianische Kardinal Claudio Hummes und der Amazonas-Bischof Erwin Kräutler die Entscheidung Temers als „undemokratischen Akt“ bezeichnet. Im Vorfeld hätten keine Beratungen mit den betroffenen Indigenen stattgefunden. Die beiden Papst-Vertrauten betonten, sie befürchteten „eine Zunahme der Abholzung, einen unwiederbringlichen Verlust der Artenvielfalt und negative Folgen für die Völker der gesamten Region“.
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