Expertin befürchtet Gewalt bei Wahlen im Kongo

Zwei Wochen vor den wichtigen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo hat eine Expertin die Vorbereitungen kritisiert. Der Urnengang am Tag vor Heiligabend werde voraussichtlich weder frei noch fair verlaufen, sagte die Leiterin der Abteilung für Konfliktmanagement und Risikoanalyse am afrikanischen „Institut für Sicherheitsstudien“ (ISS), Stephanie Wolters, der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Mittwoch in Pretoria.

Vor allem bemängelte die südafrikanische Expertin „sehr niedriges Vertrauen“ der Bevölkerung in den Prozess. Erstmalig organisiere die Regierung in Kinshasa Präsidentschaftswahlen ohne internationale Unterstützung – das führe zu „ernsten Bedenken“, etwa über die Beteiligung der Armee. Darüber hinaus kritisierte Wolters die ungleichen Chancen der Kandidaten. So gelte der Vertreter der Regierungspartei, Emmanuel Shadari, als aussichtsreichster Kandidat, da er im Wahlkampf auf Staatsressourcen zurückgreife. Vermutlich werde sein Sieg zu Protesten und möglicherweise Gewalt führen, so Wolters. 

Als „absolut unerlässlich“ bezeichnete die Konfliktforscherin die Beteiligung der katholischen Bischöfe. Die Bischofskonferenz (CENCO) werde landesweit 5.000 Wahlbeobachter entsenden. Bereits im Vorfeld hatte die katholische Kirche Bedenken geäußert, etwa über die Nutzung von Wahlautomaten und den Ausschluss von Kandidaten. Wolters erklärte: „Es besteht kein Zweifel, dass die Kirche den Wahlprozess als eine der führenden Stimmen begleiten wird.“

Ursprünglich hatten die Präsidentschaftswahlen bereits 2016 stattfinden sollen. Doch Langzeitpräsident Joseph Kabila weigerte sich lange, auf eine verfassungswidrige dritte Kandidatur zu verzichten. Erst im August kündigte Kabila an, von der Macht zu lassen. Beobachter halten allerdings für wahrscheinlich, dass er über Strohmänner weiter die Fäden in der Hand behält.

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