Kirche und Caritas bedauern Stopp von Resettlement-Programm

Hamburgs Erzbischof Stefan Heße und Caritas-Präsident Peter Neher bedauern die Aussetzung der humanitären Aufnahmeverfahren von Flüchtlingen wegen der Coronakrise. Er hoffe sehr, dass es bald wieder möglich sein werde, Schutzbedürftigen eine sichere Einreise zu ermöglichen, sagte Heße der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Donnerstagabend in Berlin. Heße ist der Flüchtlingsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz. Das Bundesinnenministerium hatte die Aussetzung am Mittwoch bekannt gegeben.

Neher forderte, Deutschland sollte bei allen nationalen Alleingängen im Moment seiner internationalen Verantwortung nachkommen und Erstzufluchtstaaten in dieser Ausnahmesituation nicht allein lassen. Gerade in überfüllten Flüchtlingslagern sei die Gesundheitsversorgung extrem schwierig, so Neher. Zugleich begrüßte er, dass die Bemühungen zur Evakuierung von minderjährigen Flüchtlingen von den griechischen Inseln fortgesetzt würden.

Heße appellierte an die Politik, trotz der Corona-Krise die Not der Flüchtlinge nicht zu vergessen. „Bei allen Sorgen, die wir uns in Deutschland zu Recht machen, dürfen wir aber nicht die Not der Schutzsuchenden aus dem Blick verlieren“, betonte er.

Der Erzbischof machte besonders auf die Situation der Flüchtlinge im griechisch-türkischen Grenzgebiet und auf den ägäischen Inseln aufmerksam. Dort habe sich die Situation in den vergangenen Wochen dramatisch zugespitzt. Da das Coronavirus für sie in besonderer Weise eine Gefahr darstelle, seien die EU-Staaten gefragt, gerade auch für diese Menschen rasch eine humanitäre Lösung zu finden.

Mit Blick auf die Asylverfahren sei es wichtig, dass auch in Krisenzeiten die Möglichkeit bestehe, eine fundierte Rechts- und Verfahrensberatung in Anspruch zu nehmen und gegen einen ablehnenden Bescheid Widerspruch einzulegen, so der Erzbischof. Wenn dies angesichts der aktuellen Einschränkungen nicht möglich sein sollte, wäre es besser, die Verfahren vorübergehend ruhen zu lassen oder Widerspruchsfristen entsprechend zu verlängern.

Heße betonte weiter, eine Aussetzung von Abschiebungen in dieser Situation sei „angemessen“. Nach allem, was bekannt sei, hätten in den vergangenen Tagen keine Abschiebeflüge stattgefunden. „In der gegenwärtigen Krisensituation sind andere Aufgaben vordringlich“, meinte er. Dazu gehöre etwa die Frage, wie Asylsuchende in großen Unterkünften vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden können.

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