Als Negativbeispiele erwähnt der US-Report den Iran, wo Anhänger von Minderheitsreligionen wegen öffentlichen Eintretens für ihren Glauben hingerichtet worden seien. In Saudi-Arabien, Indonesien und Pakistan drohten Gefängnisstrafen im Falle von Gotteslästerung.
„Keine Region, kein Land und keine Religion ist immun.“
Mit Blick auf die „schädlichen Auswirkungen von Blasphemiegesetzen“ sagte der US-Botschafter: „Keine Region, kein Land und keine Religion ist immun.“ Der Report erwähnt dabei auch einen Fall aus Deutschland, bei dem Blasphemiegesetze angewendet worden seien, „um die zu bestrafen, die Religion diffamieren“.
Der Report bezieht sich darauf, dass das Amtsgericht im nordrhein-westfälischen Lüdinghausen im Februar 2016 einen Mann wegen Religionsbeschimpfung zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt hatte – also eine Verwarnung ausgesprochen hatte. Als Bewährungsauflage musste der 67-jährige pensionierte Lehrer 500 Euro zahlen.
Der bekennende Atheist hatte die Heckscheibe seines Autos großflächig mit Sprüchen wie „Jesus – 2.000 Jahre rumhängen und immer noch kein Krampf!“ beklebt. Passanten und die Polizei hatten Anzeige erstattet. Laut Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzesbuches wird bestraft, wer öffentlich das religiöse Bekenntnis anderer „in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.
Mit Blick auf die zukünftige Entwicklung der Religionsfreiheit warnte der Präsident der Religious Freedom & Business Foundation, die vielen Faktoren, die zu Einschränkungen dieses Menschenrechts führten, nähmen nicht ab. Auch der Trend zu immer säkulareren Gesellschaften im Westen habe oft genug negative Auswirkungen für die Religionsfreiheit. „Wenn Menschen säkularer werden, hören sie auf, den Wert zu sehen, den Religion für eine Gesellschaft hat“, so Grim.
Zugleich wies der Experte auf internationale Initiativen hin, die sich für Religionsfreiheit einsetzten, weil sie die stabilisierende Wirkung für die gesamte Gesellschaft erkannt hätten. So werde beispielsweise seine Stiftung im September gemeinsam mit den Vereinten Nationen Preise an Wirtschaftsvertreter verleihen, die sich für das Verständnis unter Religionen und Religionsfreiheit für alle einsetzten. (lek/KNA/Radio Vatikan)
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