Bündnis fordert Stopp von Freihandelsabkommen

Studien belegten, dass das Einkommen in den ärmsten Ländern dieser Welt primär wegen TTIP sinke, insbesondere wegen schlechterer Exportchancen. Auch das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, CETA, darf aus Sicht des Bündnisses nicht in der bestehenden Form ratifiziert werden.

Das Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Stefan Körzell, mahnte einen fairen Handel und hohe Sozialstandards weltweit an. „Handel ist für die Menschen da und nicht umgekehrt.“ Die beiden Freihandelsabkommen enthielten zwar „schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten“, sähen aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vor.

„Handel ist für die Menschen da und nicht umgekehrt.“

— Stefan Körzell, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

Körzell warnte davor, dass es durch TTIP mehr Ausnahmen bei der Sonn- und Feiertagsarbeit geben könnte. Das deutsche Arbeitsrecht erlaube bereits heute wettbewerbsbedingte Ausnahmen. Wenn sich die Konkurrenz zu US-amerikanischen Unternehmen vergrößere, könnten mehr deutsche Unternehmen von der Ausnahmeregelung Gebrauch machen.

Auch der Kultursektor fürchtet drastische Auswirkungen durch die beiden Freihandelsabkommen. Die Unesco-Konvention werde im TTIP-Abkommen zwar erwähnt, sei aber bedeutungslos, da die USA diese Konvention nie ratifiziert hätten, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann.

Auch die Buchpreisbindung, öffentliche Förderungen für Kultureinrichtungen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk seien durch TTIP gefährdet. Der Vorsitzende des BUND, Hubert Weiger, fügte hinzu, alle Bereiche des öffentlichen Lebens seien von TTIP und CETA bedroht. Zudem mangele es an einer Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Verhandlungen.

Gemeinsam rufen die Organisationen zu einem Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen am 10. Oktober in Berlin auf.

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