Das
Forum
ist ein Aktionsbündnis von Deutscher Bischofskonferenz, Caritas und weiteren Institutionen, die sich für Zuwanderer „in aufenthaltsrechtlicher Illegalität“ einsetzen. Nach Schätzungen sind es mehrere hunderttausend Menschen. Bei der Tagung hatte auch der stellvertretende Vorsitzende der Bischofskonferenz, Bischof Norbert Trelle, weitere Verbesserungen für solche Migranten gefordert. Notwendig sei dies vor allem mit Blick auf die Möglichkeit der Kinder zum Schulbesuch, den Zugang zum Gesundheitssystem und das Recht, vorenthaltenen Lohn einzuklagen. Wenn irreguläre Zuwanderer diese Rechte in Anspruch nähmen, liefen sie immer noch Gefahr, den Ausländerbehörden gemeldet und abgeschoben zu werden.
Bei den betroffenen
Migranten
handle es sich etwa um Haushaltshilfen oder Pflegekräfte in Privathaushalten, deren Visum abgelaufen sei, erläuterte der Hildesheimer Bischof weiter. Die deutschen Gesetze böten ihnen zu wenige Möglichkeiten, wieder einen legalen Aufenthaltsstatus zu erhalten. Auch kleinere rechtliche Änderungen etwa im Visumverfahren „wären für viele eine große Erleichterung“, betonte Trelle, der auch die Migrationskommission der Bischofskonferenz leitet. Er plädierte dafür, „möglichst vielen Menschen das Abrutschen in die aufenthaltsrechtliche Illegalität zu ersparen oder sie aus der Illegalität herauszuholen“.
Trelle räumte ein, der Staat habe das Recht, Einwanderung zu regulieren. Das Spannungsverhältnis zwischen Ordnungsrecht und sozialen Rechten werde in der Praxis jedoch „allzu oft zu Lasten der Schwachen – der Menschen ohne Aufenthaltsstatus – aufgelöst“.