Deutschland baut Zusammenarbeit mit Ecowas aus

Deutschland will sein Engagement mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ausbauen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und die Vizepräsidentin von Ecowas, Damtien Tchintchibidja, haben dazu am Freitag in Berlin eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Friedensentwicklung und Krisenprävention, Energieeffizienz, Handel und nachhaltige Lieferketten sowie Gesundheitsvorsorge vereinbart, wie das Entwicklungsministerium mitteilte. 

Rund 81 Millionen Euro stünden dafür zur Verfügung. Damit solle der Frieden in der Region gesichert und künftigen Krisen vorgebeugt werden. Es gehe darum, „die tieferen Ursachen der Konflikte anzugehen“, so Schulze. Dazu gehörten ihrer Ansicht nach eine wirtschaftliche Entwicklung, die Jobs schaffe für die junge Bevölkerung, soziale Sicherungssysteme und lokale Behörden, die sich sichtbar um die Versorgung der Menschen kümmerten, betonte die Ministerin. Ecowas setze sich derzeit in der Niger-Krise aktiv als Vermittlerin ein und begleite auch in Mali und Burkina Faso den Übergangsprozess zurück zur Demokratie.

In den drei Ländern sowie in Guinea regieren nach Umstürzen Militärs, die sich gegenseitige Unterstützung zugesagt haben. Es bestehe die Gefahr, dass extremistische Gewalt auf weitere Länder in der Region überschwappe, befürchtet Schulze. Zuletzt hatten Ende August in Niger aufständische Militärs die Macht übernommen und den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt. Die Ecowas drohte mit Interventionen. Wiederholt hatte die Bundesregierung die Putschisten aufgerufen, zur demokratischen Ordnung zurückzukehren. Erfolgreich war das bisher nicht.

„Lösungen für die Krisen in Westafrika müssen aus der Region kommen“, betonte Schulze. Die Ecowas sei dabei eine zentrale Akteurin, „die nicht nur aktiv in Krisen vermittelt, sondern auch viel für die Krisenprävention leistet“.

Seit Juli ist Schulze Vorsitzende der Sahel-Allianz, einem Bündnis aus 18 Ländern und Organisationen, das die Entwicklungszusammenarbeit mit den fünf Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina-Faso, Niger und Tschad koordiniert. Mitte August hatte Schulze die Sahel-Region besucht und der Ecowas Unterstützung in deren Friedensbemühungen zugesagt.

Ecowas besteht derzeit Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Côte d'Ivoire, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo. Die Gemeinschaft hat ihren Sitz in Abudja, Nigeria.

KNA