Abgeordnete: rassistischer Gewalt entgegenstellen

Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete wieder angestiegen

Berlin ‐ In Deutschland werden wieder mehr Unterkünfte für Geflüchtete Ziel von Attacken. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor. Zwar liegen die Zahlen unter jenen aus dem Jahr 2015, dennoch waren es bis Ende September bereits fast so viele Fälle wie im gesamten Vorjahr.

Erstellt: 09.11.2022
Aktualisiert: 09.11.2022
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In Deutschland steigt die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Bis Ende September gab es demnach mit 65 Anschlägen erstmals wieder mehr dieser Straftaten als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Damit wurde zu diesem Zeitpunkt fast schon die Gesamtzahl der Angriffe im Jahr 2021 erreicht, als die Behörden 70 solche Anschläge registrierten.

Die Zahl der Anschläge ist dennoch sehr viel niedriger als im Jahr 2015. Damals waren nach Angaben des Innenministeriums 1.074 solcher Attacken auf Unterkünfte gezählt worden. Seitdem sei die Zahl Jahr für Jahr gesunken. In diesem Jahr sind neben vielen Geflüchteten aus der Ukraine auch mehr Asylbewerberinnen und -bewerber aus anderen Ländern, vor allem Syrien und Afghanistan, nach Deutschland gekommen. Größere Anschläge, die im Oktober registriert wurden, waren ein Brand in der Unterkunft für ukrainische Geflüchtete bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern sowie im sächsischen Bautzen, wo Ende Oktober Unbekannte die Fenster einer geplanten Asylunterkunft einwarfen. Später brannte es auch dort.

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Bünger, erklärte dazu, Menschen, die nach Deutschland kämen, um Schutz zu suchen, würden bedroht, beleidigt, angegriffen und verletzt. Bünger warf zudem Konservativen wie dem CDU-Chef Friedrich Merz vor, mit Äußerungen wie „Sozialtourismus“ rassistischen Taten und Ressentiments gegen Geflüchtete zu schüren. Sie erwarte von allen demokratischen Kräften, dass sie sich rechter und rassistischer Gewalt klar entgegenstellten, sagte die Linken-Politikerin. Auch Mitglieder der Bundesregierung müssten aufhören, Migration als Gefahr darzustellen und vor angeblich „illegalen Geflüchteten“ auf der Balkanroute zu warnen. Notwendig sei eine solidarische Aufnahmepolitik, die von massiven Investitionen in die soziale Infrastruktur begleitet werde, um allen Schutzsuchenden ein gutes Ankommen zu ermöglichen.

KNA