Kongo wartet auf neuen Präsidenten

Die ursprünglich für diesen Dienstag vorgesehene Vereidigung des designierten kongolesischen Präsidenten Felix Tshisekedi wird verschoben. Ein Sprecher Tshisekedis führte organisatorische Gründe für die Verschiebung an. Als möglichen neuen Termin nannte er den Donnerstag.

Am Wochenende hatte das Verfassungsgericht Thisekedi zum Wahlsieger erklärt. Der 55-Jährige könnte der erste Präsident in der Geschichte des Kongo sein, der auf friedlichem Wege an die Macht gelangt. Allerdings gibt es massive Zweifel an den Resultaten des mehrfach verschobenen Urnengangs.

Beobachter wie Gesine Ames vom Ökumenischen Netz Zentralafrika erwarten zudem, dass der 47-jährige Kabila weiter eine wichtige politische Rolle in dem krisengeschüttelten Staat spielen werde. „Es deutet sich an, dass die Koalition von Kabila, die FCC, im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben wird“, sagte Ames der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Kabila habe auch nach wie vor Zugriff auf den Polizei- und Militärapparat.

Die Stimmung im Land beschrieb die Afrikawissenschaftlerin als zwiespältig. Einerseits begrüßten die Menschen einen Machtwechsel; andererseits bleibe offen, wie sich Tshisekedi positionieren werde.

Druck kommt auch von Tshisekedis Konkurrent Martin Fayulu, der als aussichtsreichster Kandidat der Opposition ins Rennen gegangen war und nach dem offiziellen Resultat auf dem zweiten Platz landete. Die Deutsche Welle zitierte ihn am Sonntag mit den Worten, er betrachte sich weiter als „einzig legitimen Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo“. Am Montag löste die Polizei laut Informationen des Senders eine Veranstaltung von Fayulu auf.

Unterdessen beklagen Helfer eine Ausbreitung der Ebola-Fälle im Osten des Landes. Unruhen in Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen hätten den Zugang der Bevölkerung zur Gesundheitsversorgung in und um die besonders betroffene Stadt Beni weiter eingeschränkt. In Teilen der Region, die als Hochburg der Opposition gegen Kabila gelten, wurden die Wahlen aus Sicherheitsbedenken und aufgrund der Ebola-Epidemie abgesagt. Rund 1,5 Millionen Wähler konnten deshalb an dem Urnengang nicht teilnehmen. Ob dort die Wahlen wie geplant im März nachgeholt werden können, ist aus Sicht von Afrikawissenschaftlerin Ames fraglich.

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