Einspruch gegen europäisches Patent auf Salat abgewiesen
München ‐ Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat am Mittwoch nach öffentlicher Anhörung einen Einspruch gegen ein Patent auf Salat aus konventioneller Züchtung zurückgewiesen.
Aktualisiert: 08.02.2024
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Das Verwertungsrecht an Pflanzen, die auch bei höheren Temperaturen angebaut werden können, war der niederländischen Firma Rijk Zwaan bereits 2018 zugesprochen worden. Dem hatte das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ widersprochen. Eine schriftliche Begründung liegt noch nicht vor. Gegen die Entscheidung ist weiterhin eine Beschwerde möglich.
Das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kritisierte die Entscheidung. „Mit Patenten auf Pflanzen vergibt das EPA exklusive Rechte an der biologischen Vielfalt, die unter anderem für die Entwicklung von neuen Sorten in Zeiten des Klimawandels wichtig ist“, sagte Bündnissprecher Christoph Then. „Die Patente können dazu eingesetzt werden, den Zugang zu dieser biologischen Vielfalt zu behindern oder zu blockieren.“
Die Behörde habe schon mehr als 1.000 konventionell gezüchtete Pflanzensorten patentiert, fügte Then hinzu. Dadurch werde die Freiheit von Züchtern, wie sie im europäischen Sortenschutz garantiert sei, unterlaufen. Das Bündnis fordert, derartige Patente auf Saatgut vollständig zu verbieten oder wenigstens strikt auf Pflanzen aus gentechnischen Verfahren zu begrenzen.
Dem Bündnis gehören unter anderem der Bund Naturschutz in Bayern, die Hilfsorganisation Oxfam und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft an. Auch Organisationen wie die Katholische Landvolkbewegung sprechen sich lautstark gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen aus.
dr/KNA