Erneut Tote in Nicaragua

Trotz einer Einigung auf Gewaltverzicht sind bei Protesten gegen die Regierung in Nicaragua erneut mehrere Menschen ums Leben gekommen. Wie örtliche Medien berichteten, starben am Wochenende mindestens acht Menschen. Kurz zuvor hatte die katholische Kirche des mittelamerikanischen Landes eine Wiederaufnahme des wochenlang ausgesetzten „nationalen Dialogs“ zwischen der sandinistischen Regierung und Vertretern der Protestbewegung erreicht.

Laut einem Kompromisspapier der Unterhändler erklärte sich die Regierung von Präsident Daniel Ortega bereit, unabhängige Beobachter ins Land zu lassen, um alle Todesfälle und gewaltsamen Übergriffe bei den Protesten der vergangenen Wochen zu untersuchen. Den Angaben zufolge sollen auch das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte und die EU eingebunden werden. Zudem habe man sich darauf verständigt, „jedwede Form von Gewalt oder Bedrohung“ zu beenden – woher sie auch kommen möge. Die erzielten Kompromisse zur Überwindung der innenpolitischen Krise machten es möglich, den seit 23. Mai ausgesetzten Dialog wiederaufzunehmen.

Seit Wochen gibt es in Nicaragua Massenproteste gegen Ortega. Die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) warf den Sicherheitskräften vor, die Demonstrationen brutal niedergeschlagen zu haben. Seit Ausbruch der Proteste kamen fast 200 Menschen ums Leben, mehr als 1.000 wurden verletzt. Die Gegner Ortegas fordern dessen sofortigen Rücktritt. Ortega macht seinerseits die Protestbewegung dafür verantwortlich, dass die Demonstrationen in Gewalt endeten und lehnt einen Rücktritt ab. Die Kirche versucht, zwischen den beiden Lagern zu vermitteln. Am Montag sollen weitere Gespräche folgen, bei denen auch über die Ansetzung einer Neuwahl diskutiert werden könnte.

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