Christliches Bündnis übergibt Petition zu Schuldenumwandlung
Berlin ‐ Ein Kampagnenbündnis christlicher und zivilgesellschaftlicher Organisationen hat am Freitag eine Petition zur Umwandlung der Schulden von Simbabwe in Investitionen für das Gesundheitswesen dem Bundestag übergeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Maria Flachsbarth (CDU), nahm die 26 Ordner mit 120.000 Unterschriften in Berlin entgegen.
Aktualisiert: 13.09.2022
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Das Kampagnenbündnis von 14 Organisationen wurde von der Vorstandssprecherin des ökumenischen Deutschen Weltgebetstagskomitees, Mona Kuntze, der Geschäftsführerin des Komitees, Irene Tokarski, sowie von Kristina Rehbein, der Geschäftsführerin von erlassjahr.de, vertreten.
Flachsbarth dankte dem Bündnis und den Weltgebetstagsfrauen für ihre entwicklungspolitische Bildungsarbeit in den Gemeinden. Als Bundesregierung unterstütze man den Global Fund für Gesundheit und habe in der Pandemie seine Anstrengungen noch verstärkt. Allerdings seien bei der Regierung von Simbabwe derzeit nicht die Voraussetzungen für eine Schuldenumwandlung gegeben.
Simbabwe ist laut erlassjahr.de überschuldet. Allein gegenüber Deutschland belaufen sich die Schulden demnach auf rund 783 Millionen Euro. Diese Summe werde der seit Jahrzehnten zahlungsunfähige Staat vermutlich nie zurückzahlen können.
Die Petition zum Weltgebetstag fordert von der Bundesregierung, auf einen Teil der Schuldenrückzahlung zu verzichten. Stattdessen solle die Regierung von Simbabwe dieses Geld in einen unabhängigen Fonds für die Förderung von Frauen- und Gesundheitsprogrammen einzahlen. Das deutsche Haushaltsgesetz sieht vor, dass bis zu 150 Millionen Euro solcher Schulden für entsprechende Programme erlassen werden können.
Nach Rehbeins Worten ist die Umwandlung des Schuldendienstes überlebenswichtig vor dem Hintergrund der verschärften wirtschaftlichen und gesundheitlichen Situation in Simbabwe. Angesichts des Regimes sei die Kanalisierung von Mitteln über den unabhängigen Fonds eine der wenigen Möglichkeiten, in das Gesundheitssystem zu investieren.
Der Weltgebetstag ist nach eigenen Angaben die weltweit größte Basis-Bewegung christlicher Frauen. Ziel sei es, sich in Gebet und Handeln für Frieden, Gerechtigkeit und Frauenrechte einzusetzen. Herzstück der Bewegung ist demnach der jährliche Gottesdienst, der am ersten Freitag im März gefeiert wird.
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