Simbabwe – die Welt der Wunder

Hier in Simbabwe haben die wenigsten mit seinem Wahlsieg gerechnet. Die Unterstützer des Gegenkandidaten Morgan Tsvangirai und seiner Partei Movement for Democratic Change (MDC) schienen eindeutig in der Mehrheit zu sein. Wie konnte es dazu kommen, dass Mugabe vermeintlich 61 Prozent und die Parlamentarier und Senatoren seiner Partei, der Zimbabwe African National Union-Patriotic Front (ZANU-PF), sogar zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinigen konnten?

Friedlicher Wahltag

Der Wahltag, der 31. Juli 2013, kam zunächst ebenfalls einem Wunder gleich. Es war absolut friedlich und ruhig. Ganz anders als bei den letzten Wahlen 2008. Damals wurden mindestens 200 Menschen getötet, vermeintlichen Anhängern der MDC Arme und Hände abgehackt, deren Häuser abgebrannt und Frauen vergewaltigt. Die Partei von Robert Mugabe hatte das Land mit Gewalt überzogen, um in der Stichwahl den bereits verloren geglaubten Kampf doch noch für sich zu entscheiden.

Die Friedlichkeit der diesjährigen Wahlen legt nahe, dass die Simbabwer ihre Wahl unbeeinflusst treffen konnten. Und trotzdem konnten sich nationale und internationale Beobachter nicht durchringen, sie als frei und fair anzuerkennen. Sowohl die Entwicklungsgemeinschaft der Staaten des Südlichen Afrikas (SADC), als auch die Afrikanische Union bezeichneten am Morgen nach der Stimmenabgabe die Wahlen als „frei und friedlich“. Nicht jedoch als fair! Die Amerikaner, Australier und die Briten zweifelten die Glaubwürdigkeit des Wahlergebnisses an, während die UN und die EU eine Überprüfung des Wahlvorgangs forderten.

Auch die katholischen Bischöfe Simbabwes (ZCBC) und die Konferenz der Bischöfe des südlichen Afrikas (IMBISA) kamen zu dem Schluss, dass es am Wahltag zwar friedlich zugegangen war, es aber einer Überprüfung des Wahlergebnisses angesichts der beobachteten Unregelmäßigkeiten bedürfe. Mit etwa 2.700 Beobachtern hatte die Katholische Kommission für Gerechtigkeit und Frieden (CCJP) Simbabwes, eine Partnerorganisation der AGEH, den Verlauf der Wahlen auch schon im Vorfeld verfolgt. Zudem waren 40 Bischöfe, Priester und Nonnen aus dem südafrikanischen Raum aus Solidarität zur Unterstützung der simbabwischen Kollegen vor Ort.

Verstöße gegen das Wahlgesetz

Es wurden Verstöße gegen das Wahlgesetz festgestellt. Die Registrierung der Wähler war nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden, das Wahlregister erst einen Tag vor den Wahlen und die endgültige Lage der Wahlstationen erst am Tag der Wahlen bekannt gegeben worden. Eine Überprüfung des Registers war demnach nicht möglich. Zudem wurden schnell noch knapp 100 neue Wahllokale, meist entlegen auf dem Lande eröffnet.

Beobachter waren dort nur selten zu finden. Mindestens 9 Prozent der möglichen Wähler konnten entweder nicht wählen, da sie nicht im Wahlregister aufgeführt waren oder an einem weit entfernt liegenden Ort registriert waren.

Zusätzlich wurden etwa 5 Prozent bei der Wahl ‚unterstützt‘, da sie vermeintlich Analphabeten waren. So berichtet man, dass einem Lehrer bei der Wahl seines Kandidaten geholfen werden musste.

Jetzt kann Morgan Tsvangirai und seiner Partei nur noch ein Wunder helfen, denn sie haben vor Gericht Einspruch eingelegt. Es gibt nur wenig Hoffnung auf ein faires Urteil. Die Richter sind von Robert Mugabe eingesetzt, wollen ihre Posten behalten und Karriere machen. Selbst Tsvangirai scheint inzwischen nicht mehr an ein Wunder zu glauben. Am 15. August 2013 zog er seinen Einspruch zurück.

In wenigen Tagen anlässlich der UN-Tourismuskonferenz schaut die Weltöffentlichkeit auf Simbabwe und sicherlich wird man zu dem Schluss kommen, dass man in diesem friedlichen Land getrost Urlaub machen kann.

Von Dr. Christiane Averbeck, AGEH Koordinatorin ZFD in Simbabwe