Justitia et Pax: EU muss sich Ukraine-Konflikt stellen

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  • Ukraine - 14.03.2018

Als eine fundamentale Herausforderung des europäischen Projekts versteht die Deutsche Kommission Justitia et Pax den Russland-Ukraine-Konflikt. Die Kommission warnt in einer Erklärung, nach Beratung in der Frühjahrskommissionssitzung in Köln vor einer Trivialisierung und Gewöhnung an einen Bruch des Völkerrechts. Es gelte, Vereinfachungen zu vermeiden und sich der Komplexität des Konflikts ernsthaft zu stellen.

Dabei gelte es, die Integrität der Ukraine zu verteidigen und diese auf dem Weg zu einer demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft zu unterstützen, so die Kommission. Sie sieht die Neigung, die Auseinandersetzung mit dem Russland-Ukraine-Konflikt an einige Mitgliedsstaaten der EU zu delegieren, kritisch und plädiert für verstärkte europäische Initiativen, denn „in diesem Konflikt wird nicht nur der künftige Weg der Ukraine, sondern auch die Zukunft des europäischen Projekts verhandelt.“ Die Stärkung des europäischen Dialogs sei dabei eine unverzichtbare Voraussetzung sowohl für eine belastbare gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als auch zur Abwehr des Autoritarismus innerhalb der Europäischen Union.

Der Veröffentlichung der Erklärung ging ein zweijähriger Reflexionsprozess voraus, in deren Verlauf die Arbeitsgruppe Gerechter Friede unter Leitung von Prof. Dr. Heinz Stobbe ein Dokument mit dem Titel „DIE EUROPÄISCHE AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK UND DER RUSSLAND-UKRAINE-KONFLIKT“ erarbeitet hat. Das Dokument steht unter www.Justitia-et-Pax.de als Download bereit.

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