Ende der Zuma-Ära?

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  • Südafrika - 13.02.2018

In Südafrika steht das Ende der Zuma-Ära bevor. Der regierende „Afrikanische Nationalkongress“ (ANC) habe beschlossen, Staatspräsident Jacob Zuma (75) abzuberufen, teilte die Partei am Dienstagnachmittag mit. Der Entscheidung war ein nächtlicher Krisengipfel vorausgegangen, bei dem die Parteispitze knapp 13 Stunden über Zumas Schicksal verhandelt hatte.

Der Schritt sei nötig, um die Hoffnungen und das Vertrauen der Südafrikaner in die ehemalige Bürgerbewegung zu sichern, sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule vor Journalisten in Johannesburg.

Seinen Angaben zufolge verweigerte Zuma am Dienstag einen sofortigen Rücktritt und ersuchte um drei bis sechs weitere Monate im Amt. Dies habe der ANC abgelehnt. Sollte Zuma die Absetzung durch den ANC ignorieren, stünde ihm spätestens kommende Woche ein Misstrauensvotum im Parlament bevor. Zuma ist seit 2009 Präsident. Offiziell läuft seine zweite Amtszeit erst nach den Wahlen 2019 aus.

Zumas zweite Amtszeit war geprägt von Skandalen und Misswirtschaft. 2014 hatte er seine Villa für 19 Millionen Euro an Steuergeldern renovieren lassen. Seinen Geschäftspartnern soll er zu lukrativen Verträgen mit Staatsunternehmen verholfen haben. Auch die Landeswährung Rand litt schwer unter seinen wirtschaftlichen Fehlentscheidungen.

Zuletzt hatten sich die Rücktrittsforderungen gemehrt. Südafrikas Katholische Bischofskonferenz (SACBC) appellierte vergangene Woche an Zuma, wie ein „erfahrener Staatsmann zu handeln und das Wohl des Landes an erste Stelle zu setzen“.

Mit seiner Absetzung könnte Zuma nun möglicherweise die Wiederaufnahme von 783 Klagen wegen Korruption und Geldwäsche bevorstehen. Diese waren kurz vor seinem Amtsantritt 2009 überraschend eingestellt worden.

Im Dezember hatte die Regierungspartei den politischen Mandela-Ziehsohn Cyril Ramaphosa zu ihrem Vorsitzenden und damit zum Zuma-Nachfolger gewählt. Er gilt damit als Favorit für das Amt des Regierungschefs. Zuma gelang es nicht, seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma ins höchste Parteiamt zu hieven.

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