Nachfahren von Sklaven erringen Sieg um Landrechte

  • Brasilien - 09.02.2018

Brasiliens Oberstes Gericht hat in einem Grundsatzurteil die Landrechte von Nachfahren entflohener Sklaven gestärkt. Wie brasilianische Medien berichteten, werden die seit 2003 gültigen Regelungen zur Landvergabe beibehalten; eine Klage auf Änderung der Regeln wurde abgelehnt. Die Entscheidung gilt als „historischer Sieg“ der sogenannten Quilombolas und als Schlappe der Agrarlobby.

Während der Sklaverei hatten entflohene Sklaven in unzugänglichen Gebieten Dorfgemeinschaften gegründet. Die Verfassung von 1988 spricht den Nachfahren das Recht auf dieses Siedlungsland zu. 2003 erließ die damalige Regierung neue Regeln zur Landzuteilung, gegen die eine der Agrar-Lobby nahestehende Partei vor dem Obersten Gericht klagte. Die Richter lehnten die Klage nun mit zehn zu eins Stimmen ab.

Vertreter der Quilombolas sahen besonders die Ablehnung der „Zeitmarke 1988“ durch die Richter als Sieg an. In den vergangenen Jahren hatte dieser umstrittene Bestandteil immer mehr Befürworter innerhalb der Justiz gewonnen. Er besagt, dass nur jene Gebiete überschrieben werden dürfen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verfassung im Oktober 1988 tatsächlich von Quilombolas besetzt waren.

Auch bei der Vergabe von Staatsland an Indigene hatten zuletzt immer mehr Richter der Anwendung der „Zeitmarke 1988“ zugestimmt. In der Praxis bedeutet dies jedoch, dass Quilombolas und Indigene sämtliche Ansprüche auf Land verlieren, von dem sie vor dem Stichtag 1988 vertrieben worden waren.

In ganz Brasilien sind rund 3.500 Quilombola-Dorfgemeinschaften registriert; ihre Gesamtzahl dürfte jedoch bei rund 5.000 liegen. Rund 1.500 haben bislang einen Antrag auf Anerkennung ihrer Landrechte gestellt; etwa 300 Titel wurden bereits vergeben. Bei einem Sieg der Kläger hätten diese Zuteilungen vermutlich wieder rückgängig gemacht werden müssen. Insgesamt machen die Gebietsansprüche rund 0,1 Prozent des gesamten brasilianischen Staatsgebietes aus.

© KNA