Obama beendet Spezialbehandlung kubanischer Flüchtlinge

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  • Flucht und Asyl - 13.01.2017

Kubanische Flüchtlinge, die ihren Fuß auf US-amerikanisches Festland setzen, erhalten künftig nicht mehr automatisch ein dauerhaftes Bleiberecht. In der vermutlich letzten Reformmaßnahme seiner Kuba-Politik beendete Präsident Barack Obama am Donnerstag per Dekret die „Wet foot, dry foot“-Politik.

Diese erlaubte es Bootsflüchtlingen, die es schafften, an Land zu kommen, in den USA zu bleiben. Fing die US-Küstenwache Kubaner in der „Straße von Florida“ ab, mussten sie dagegen in ihre Heimat zurückkehren. „Ab sofort werden National-Kubaner, die versuchen, illegal in die USA zu kommen und sich nicht für humanitäre Hilfe qualifizieren, entsprechend der Prioritäten der Gesetze und des Vollzugs abgeschoben“, hieß es. Die „Wet foot, dry foot“-Politik gilt seit längerer Zeit als Relikt des Kalten Krieges.

Befürworter der Abschaffung hatten unter anderem argumentiert, das Bleiberecht ermutige Menschen zu der gefährlichen Seeüberquerung. Andere sahen darin eine Ungleichbehandlung gegenüber Einwandern aus anderen Staaten. Die Änderung ist Teil der 2014 unter Vermittlung der katholischen Kirche von Obama und Raul Castro vereinbarten Normalisierung der Beziehungen zwischen den langjährigen Feinden.

Der größte Teil der Einwanderer, die von der „Wet foot, dry foot“-Politik profitierten, kamen zuletzt zu Fuß über die Südwestgrenze. Insgesamt zogen 2015 etwa 63.000 Kubaner in die USA.

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