Quo vadis, Brasilien?

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  • Rio de Janeiro - 26.08.2014

Alles ist wieder offen für Brasiliens Präsidentschaftswahlen am 5. Oktober. Amtsinhaberin Dilma Rousseff von der regierenden Arbeiterpartei PT führte lange die Umfragen an – doch nun stellt die überraschende Kandidatur der früheren Umweltministerin Marina Silva alles auf den Kopf. Silva tritt an die Stelle des tödlich verunglückten sozialistischen Kandidaten Eduardo Campos. Damit dürften Themen wie Ökologie und direkte Demokratie auf die Tagesordnung kommen. Jüngsten Umfragen zufolge könnte Silva sogar gewinnen.

Noch ist unklar, wieso der Pilot der kleinen Cessna am Morgen des 13. August die Kontrolle über seine Maschine verlor. Sicher ist jedoch, dass das Unglück, bei dem außer Campos sechs weitere Insassen starben, den brasilianischen Wahlkampf wieder offen gestaltete. Campos, Spross einer einflussreichen Politikerfamilie des Nordostens, lag bis dahin mit seiner sozialistischen Partei PSB abgeschlagen auf dem dritten Platz – obwohl er sich Marina Silva, die prominenteste Öko-Politikerin des Landes, als seine Stellvertreterin ins Team geholt hatte.

Bei den Wahlen 2010 hatte Silva gegen Rousseff erstaunliche 20 Prozent geholt. Vergangenes Jahr verpasste sie es jedoch, ihre neue Öko-Partei, die „Rede Sustentabilidade“ (Netzwerk Nachhaltigkeit), rechtzeitig beim Wahlamt zuzulassen. Statt einer eigenen Kandidatur blieb „Brasiliens grünem Gewissen“ damit nur das Stellvertreteramt hinter Campos. Bei Umfragen dümpelte das charismatische Duo zuletzt bei schwachen acht Prozent; der von Campos angekündigte „dritte Weg der brasilianischen Politik“ schien beendet, bevor er überhaupt begonnen hatte.

Ende der Vetternwirtschaft?

Seit 20 Jahren beherrscht der Antagonismus zwischen der PT und der Partei der brasilianischen Sozialdemokratie (PSDB) Brasiliens Politik. Auf acht Jahre PSDB-Herrschaft (1994–2002) folgten bislang zwölf Jahre PT. Experten bedauern diese Spaltung, seien die beiden Parteien doch die einzigen mit Programmen und Überzeugungen. Um zu regieren, sind sie jedoch auf Allianzen mit Randparteien angewiesen, die sich oft unverfroren aus den Staatstöpfen bedienen. Genau diesem Nepotismus hatte Campos den Kampf angesagt.

Erste Umfragen zeigen die frühere Umweltministerin Marina Silva bei 21 Prozent. KNA

An Glaubwürdigkeit gewann er dabei durch den Zusammenschluss mit Marina Silva und der „Rede“. Die tief religiöse Silva, die 2008 ihr Amt als Umweltministerin der PT-Regierung aus Protest gegen die liberale Wirtschaftspolitik aufgab, umgibt eine Art messianischer Aura. Ursprünglich aus der katholischen Sozialbewegung stammend, ist sie mittlerweile Brasiliens prominenteste evangelikale Politikerin. Sie gilt als nicht korrumpierbar und ihr esoterisch anmutender, etwas oberflächlicher Diskurs um Nachhaltigkeit und direkte Demokratie ist in seiner politischen Korrektheit schwer angreifbar.

Vergangene Woche kürte die PSB nun die parteifremde Silva zur neuen Spitzenkandidatin. Ein pfiffiger Schachzug, zeigen erste Umfragen Silva doch bei 21 Prozent und damit knapp vor Aecio Neves, dem Spitzenkandidaten der oppositionellen Sozialdemokraten der PSDB. Rousseff liegt zwar weiter vorn, würde bei einer Stichwahl gegen Silva jedoch wohl verlieren. Dabei profitiert Silva derzeit sicher von der Trauerwelle um Campos.

Silva eckt an

Ihre stoische Geradlinigkeit stößt in der PSB derweil bereits auf Kritik. Sie werde zwar die noch von Campos geschmiedeten Allianzen in den Bundesländern respektieren; aktiv Wahlkampf für ihr unpassende Kandidaten mache sie aber nicht, so Silva. Zudem lehnt sie Wahlspenden der Agrarlobby, der Großindustrie sowohl aus der Tabak- sowie Getränkeindustrie ab. Wahlkampfmanager der PSB warfen bereits entnervt das Handtuch.

Mit Silvas Eintritt ins Rennen gewinnt der Wahlkampf an thematischer Tiefe. „Rousseff und Neves können sich nicht mehr auf das ewige Lokalderby zwischen PT und PSDB beschränken“, glaubt der Politologe Ricardo Ismael von der katholischen Uni in Rio de Janeiro. Themen wie Ökologie, direkte Demokratie und Ethik in der Politik stünden nun zur Diskussion. Ismael hält Marina Silva für pragmatischer, als viele denken. „Sollte sie gewinnen, wird sie die zum Regieren nötigen Allianzen zu schmieden wissen.“

Von Thomas Milz

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