Baustopp für Belo-Monte-Staudamm

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  • São Paulo - 19.12.2013

Die Arbeiten an dem umstrittenen Megastaudamm Belo Monte müssen laut Medienberichten umgehend gestoppt werden. Ein Gericht in der Hauptstadt Brasilia beanstandete demnach, für die Baugenehmigung erforderliche Umweltauflagen seien vom Betreiberkonsortium nicht erfüllt worden, wie brasilianische Zeitungen am Mittwoch berichteten.

Bereits seit Jahren liefern sich Umweltschutzgruppen und Vertreter betroffener Indigenen im Amazonas-Urwald einen Rechtsstreit mit dem Bauherrn und der Bundesregierung. Belo Monte soll 2015 ans Netz gehen.

"Das ist Verfassungsbruch“

Bischof Erwin Kräutler zum Staudamm-Projekt "Belo Monte" und dessen Folgen für die indigene Bevölkerung.

Lena Kretschmann

Das Gericht erklärte die von der staatlichen Umweltbehörde IBAMA erteilten Genehmigungen für ungültig, weil Auflagen zur Minderung von Umweltschäden nicht erfüllt worden seien. Falls der jetzt verhängte Baustopp nicht beachtet wird, muss das Staudamm-Konsortium ein Strafgeld von täglich 156.000 Euro zahlen. Medienberichten zufolge gingen die Bauarbeiten am Xingu-Fluss zunächst weiter. Der Betreiber gab an, noch nicht offiziell über das Urteil informiert worden zu sein. In ähnlichen Fällen war es der Regierung bislang immer gelungen, Gerichtsentscheide innerhalb weniger Tage wieder zu kippen.

Kräutler: Kampf gegen Belo Monte verloren

Der aus Österreich stammende Amazonas-Bischof und Umweltaktivist Erwin Kräutler hatte erst vor wenigen Tagen erklärt, der Kampf gegen Belo Monte sei verloren und das Projekt nicht mehr zu verhindern.

Kräutler verwies darauf, dass riesige Flächen bereits abgeholzt und der Kanal zur Umleitung des Xingu gegraben sei. Kräutler, Präsident des Indigenen-Missionsrats CIMI, führt seit Jahren den Kampf gegen den Staudamm an. Kräutlers Bischofssitz Altamira ist durch das Projekt direkt betroffen. Rund ein Drittel der Stadt könnte nach Errichtung des Dammes laut Expertenschätzungen überflutet werden.

Nach Angaben der Gegner würde Belo Monte rund 40.000 Menschen ihrer Lebensgrundlage berauben, darunter zahlreiche indigene Gruppen. Zudem werfen die Gegner der Regierung vor, die Entscheidung über das Projekt ohne eine in der Verfassung vorgesehene Befragung der Bewohner getroffen zu haben. Der rund 10 Milliarden Euro teure Staudamm soll mit einer maximalen Leistung von 11.200 Megawatt der drittgrößte der Welt werden.

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