Grenada auf dem Weg zur Entschuldung

  • St. George’s - 29.10.2013

Im Oktober 2013 verhandelte die Regierung der kleinen Karibikinsel Grenada mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über eine Lösung für Grenadas Auslandsschulden, die im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung höher sind als die Italiens oder Portugals. Grenada zeigt damit, wie auch der Wirtschaftsminister des Landes Oliver Joseph zuletzt in einem offenen Brief deutlich machte, seine Bereitschaft, eine Vorreiterrolle im Umgang mit Staatsschuldenkrisen einzunehmen.

Hinter dieser Forderung nach Souveränität in den ansonsten meist von den Gläubigern dominierten Schuldenverhandlungen steht der Einsatz der Zivilgesellschaft, vor allem der Kirchen des Landes. Seit die Regierung Grenadas im März 2013 ihre Zahlungsunfähigkeit erklärte, setzt sich der Grenadische Kirchenrat mit der Unterstützung des deutschen Entschuldungsbündnis Erlassjahr.de und anderen Entschuldungskampagnen für eine faire und umfassende Entschuldung des Karibikstaates ein. Sie fordern ein Verfahren, bei dem nicht nur die Interessen der Gläubiger sondern auch die Bedürfnisse der Bevölkerung des Landes berücksichtigt werden.

Workshop des Grenadischen Kirchenrats im Oktober Erlassjahr.de

Anfang Oktober organisierte der Grenadische Kirchenrat in der Insel-Hauptstadt St. George’s einen Workshop zur Beurteilung der Schuldentragfähigkeit des Landes. Als Ergebnis wurde die Forderung nach einem Schuldenschnitt in der Größenordnung von zwei Dritteln formuliert. Das bedeutet, dass die Schulden des Staates, die aktuell 109 Prozent des Bruttoinlandprodukts ausmachen, auf weniger als 50 Prozent gedrückt werden müssen, damit das Land die Chance hat, aus der Überschuldungssituation herauszuwachsen.

Zusammen mit Fachleuten des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), dem Karibischen Schuldennetzwerk und Erlassjahr.de war auch der Direktor des Entschuldungs-Netzwerks Jubilee USA , Eric LeCompte, als Berater des Kirchenrats dabei. In seinem Kommentar macht er deutlich, welche Erwartungen die Kirchen an die Verhandlungen ihrer Regierung mit dem IWF haben:

Grenada: Eine Sonntagsschule für den IWF

Während der Internationale Währungsfonds bei seiner jüngst zu Ende gegangenen Jahrestagung in Washington erste Vorgaben für eine Schulden-Restrukturierung in Grenada auf den Tisch legte, könnte die kleine Karibikinsel für etwas berühmt werden, was über Muskat, Calypso, Strände und den Goldsprinter Kirani James von der 2012er Olympiade hinausgeht.

Weil es auf seine Kirchenführer hört, könnte es bald schon für einen Entschuldungsprozess berühmt werden, der die Meinung der Bevölkerung berücksichtigt, die Ärmsten vor den Härten eines Anpassungsprogramms schützt und Arbeitsplätze auf der Insel erhält. Letzteres indem zum Beispiel endlich gegen die massive Steuerflucht von der Insel vorgegangen wird.

Das interessanteste an den anlaufenden Schuldenverhandlungen ist aber, dass die Kirchen sich einen Platz im Verhandlungsprozess erkämpft haben. In dem kleinen Land von gerade einmal 100.000 Menschen, sind fast alle Politiker/innen irgendwann einmal durch eine kirchliche Schule oder eine soziale Einrichtung der Kirchen gegangen. So wie in den meisten Ländern, wo die Kirchen die wichtigsten Träger sozialer Einrichtungen sind. Und in Grenada haben sie sich damit den Respekt der Menschen erworben.

Kirche ruft zum Schuldenerlass auf

Schon bevor die Regierung Grenadas sich im März dieses Jahres für zahlungsunfähig erklärte, hatte der Kirchenrat zu einem biblischen Jubeljahr zwecks Streichung der Schulden aufgerufen. Die verschiedenen Kirchen ließen es aber nicht beim Aufruf bewenden. Vielmehr brachten sie sich in die Gespräche zwischen der Regierung und dem IWF ein.

Pfarrer Osbert James (rechts), stv. Vorsitzender des Kirchenrats von Grenada, übergibt im Mai 2013 die Empfehlungen der Zivilgesellschaft für eine faire und umfassende Entschuldung Grenadas an den Wirtschaftsminister Oliver Joseph (links). Erlassjahr.de

Von fast allen Kanzeln der kleinen Insel wurden die Gläubiger aufgerufen, für die Leitungen ihrer Kirchen zu beten, die sich zu zweitägigen Gesprächen mit ihrer Regierung, mit den Spitzen des Parlaments und einem Beobachter des IWF trafen. Die Kirchen ihrerseits luden ihre internationalen Partner und Experten ein, sie bei den Gesprächen über eine Lösung für Grenadas Schuldenprobleme zu unterstützen.

Runder Tisch mit Experten

Die Kirchen – ohnehin gut bewandert in Sachen Menschenwürde und deren Vermittlung in Gottesdiensten und Sonntagsschulen – wurden so auch zu Experten in jener Sprache, die Ökonomen und Juristen pflegen, wenn sie über Umschuldungen verhandeln. Die Tagung wurde von dem Vorsitzenden des Kirchenrats eröffnet, und es ist recht wahrscheinlich, dass die Teilnehmer zum ersten Mal in ihrem Leben ein Gebet hörten, in dem das Wort „Umschuldung“ vorkommt.

In einem Land, das man eher mit einer provinziellen Denkweise in Verbindung bringen würde, steht man staunend vor der Weisheit, mit der die Kirchenführer sich beteiligen. Sie wissen genau, dass jeder Fortschritt, den sie in den Verhandlungen mit dem IWF durchsetzen können, auch Verbesserungen für Millionen weiterer Menschen rund um den Globus bedeuten kann, die in der Regel den Preis bezahlen müssen, wenn ein Land über seine untragbar gewordenen Schulden verhandeln muss.

Erwartungen der Kirchen

Die Kirchen haben ihre Erwartungen an die Verhandlungen ihrer Regierung mit dem IWF sehr klar zu Papier gebracht:

  • Der IWF soll eine Streichung von wenigstens zwei Dritteln der Auslandsschulden Grenadas befürworten; damit stünde er im Einklang mit Schuldentragfähigkeitsanalysen, die seine eigenen Mitarbeiter jüngst vorgelegt haben.
  • Die Regierung Grenadas soll über die Schulden in transparenter Weise verhandeln. Wenn sie Vorschläge des IWF oder der Gläubiger für eine Umschuldung erhält, soll sie diese der Zivilgesellschaft bekannt machen, um einen möglichst breiten Konsens in der Bevölkerung für ihre eigene Verhandlungsposition zu erreichen.
  • Grenada soll die eigene Schuldentragfähigkeit nicht nur vom IWF beurteilen lassen, sondern darüber hinaus von einer unparteiischen Instanz.
  • Jegliches Abkommen muss alle Gläubiger einschließen; nur so ist zu verhindern, dass nicht am Schuldenerlass teilnehmende Gläubiger von Grenadas wirtschaftlicher Erholung profitieren, oder versuchen, ihre Ansprüche auf Kosten der sozialen Leistungen des Staates durchzusetzen.
  • Künftig müssen die Bürger/innen in die Lage versetzt werden, die Kreditaufnahme ihrer Regierung zu überwachen.
  • Der Schutz der Armen und die Bewahrung von Arbeitsplätzen müssen in jedem Abkommen mit dem IWF höchste Priorität genießen.

Die weltweite Finanzkrise hat mehr als 70 Millionen Menschen weltweit in die extreme Armut getrieben, aber in Washington gewinnt man nicht den Eindruck, dass der IWF seine Lektion in Sachen Austeritätspolitik gelernt hat. Vielleicht bleibt nun die kleine Sonntagsschule in Grenada nicht ohne Wirkung, und künftige Umschuldungen und Anpassungsprogramme nehmen das Schicksal der Armen tatsächlich wahr.

Sollten Sie sich an einem Sonntagmorgen vielleicht einmal an Grenadas berühmtem Strand, der Grande Anse, wiederfinden, vielleicht schauen Sie mal kurz in der Katholischen Blessed Sacrament Kirche herein. Es könnte sein, dass Sie mit vielen neuen Erkenntnissen über weltwirtschaftliche Zusammenhänge wieder herauskommen.

Von Eric LeCompte, Direktor des JubileeUSA-Netzwerks , Oktober 2013

Deutsche Übersetzung: Jürgen Kaiser, Erlassjahr.de

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