EU-Kommission mahnt zur Integration der Roma

  • Brüssel - 27.06.2013

Die EU-Kommission hat mehr gesellschaftliche Teilhabe der Roma-Minderheit in den Mitgliedstaaten angemahnt. Wenn die EU-Staaten es mit ihren nationalen Strategien ernst meinten, müssten sie „bei der Integration der Roma einen Gang zulegen“, heißt es in einer am Mittwoch in Brüssel vorgelegten Empfehlung an die 27 EU-Staaten. Einen EU-Rahmen für nationale Strategien gibt es seit 2011. Nun sei es an der Zeit, dass dem „auch konkrete Taten folgen“, so Justizkommissarin und EU-Vize-Kommissionspräsidentin Viviane Reding.

Laut einem Fortschrittsbericht der Kommission haben EU-Staaten die für eine bessere Umsetzung ihrer nationalen Integrationsstrategien erforderlichen Mittel oftmals nicht bereitgestellt. Es gebe aber auch positive Beispiele wie den vom Land Berlin ausgearbeiteten regionalen Aktionsplan. Die Mitgliedstaaten seien aufgefordert, für die Inklusion von Roma nicht nur EU-Mittel zuzuweisen, sondern auch Mittel aus den nationalen Haushalten sowie aus privaten und karitativen Finanzierungsquellen.

Konkret empfahl Reding Maßnahmen auf lokaler Ebene, aber zugleich länderübergreifende Kooperation. Besonderes Augenmerk müsse der Lage der jungen Roma gelten. EU-Sozialkommissar Laszlo Andor erklärte, vor allem Mitgliedstaaten mit großen Roma-Gemeinschaften müssten dringend dafür sorgen, dass Roma tatsächlich gleichen Zugang zu Bildung und zum Arbeitsmarkt erhielten. Eine Integration der Minderheit liege im Interesse der Mitgliedstaaten. Die Roma bildeten einen beträchtlichen und zunehmenden Anteil der Kinder und Jugendlichen im Schulalter.

In Ländern wie Bulgarien und Rumänien gehört nach Kommissionsangaben jeder vierte bis fünfte Berufseinsteiger der Roma-Minderheit an. Wirksame arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und individuell zugeschnittene Unterstützungsleistungen für arbeitssuchende Roma trügen entscheidend zu einer Besserung der Lage bei.

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