Bischöfe fordern breite Debatte über Kampfdrohnen

  • Bonn - 05.02.2013

Die katholischen Bischöfe in Deutschland fordern die Bundesregierung auf, vor der geplanten Anschaffung bewaffneter Drohnen dringliche ethische Fragen zu klären. Stephan Ackermann, Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax, und Militärbischof Franz-Josef Overbeck warnen in einer am Dienstag in Bonn veröffentlichten Erklärung davor, dass die umstrittenen Waffensysteme als „Hinrichtungsinstrumente“ eingesetzt werden könnten.

Die Bundesregierung hatte Ende Januar erklärt, die Bundeswehr bis 2016 mit bewaffneten Drohnen ausstatten zu wollen.

Ackermann und Overbeck räumen in dem Schreiben ein, dass die unbemannten Flugsysteme Soldaten bei Auslandseinsätzen schützen könnten. Zugleich äußern sie die Befürchtung, Kampfdrohnen setzten möglicherweise die Hemmschwellen zur Gewaltanwendung herunter. Auch sei das System nur dann vertretbar, wenn es trotz Fernlenkung zwischen Kämpfenden und Unbeteiligten unterscheiden könne. Damit verknüpfen die Bischöfe die Frage, wer unter welchen Bedingungen und aufgrund welcher Kriterien die Entscheidung zur gezielten Tötung treffe. „Die Tötung eines Menschen darf nicht durch einen Mechanismus ausgelöst werden“, betonen sie.

Frage nach der politischen und militärischen Strategie

Zudem verlangen die Bischöfe von der Regierung genaue Angaben darüber, in welche Militärstrategie die Drohnen eingebunden werden sollen – und in welcher Weise sich diese Strategie am Ideal weltweiten Friedens orientiere. „Die bisherigen Antworten sind nicht befriedigend“, kritisieren Ackermann und Overbeck.

Die Bischöfe sprechen sich zudem für eine öffentliche Anhörung im Bundestag aus und mahnen zu einer „Versachlichung der Debatte“. Neben Oppositionspolitikern hatte sich auch der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick kritisch zu Kampfdrohnen geäußert: „Mit mehr Waffen ist kein Friede zu schaffen“, sagte der Vorsitzende der Kommission Weltkirche.

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